Sonntag, 6. Januar 2013

Einladung Gr-Sitzung am 09.01.2013




Bei dieser Sitzung steht der Voranschlag 2013 zur Beschlussfassung an.
Es freut mich das keine neuen Schulden geplant sind.

Am 19.12.2012 fand dazu eine Budgetbesprechung statt an der sich  die Gemeinderäte der Unabhängigen Liste Birgitz nicht beteiligten.

Meine Änderungswünsche wurden nur teilweise vom Bürgermeister umgesetzt.
z.B. war im Voranschlagsentwurf für die Instandhaltung des Dorfzentrums ( Gemeindeamt, Turnsaal, Kultursaal, usw ) kein Budgetposten vorgesehen. Jetzt € 8.000,-
Für den „ Gemeindebeitrag für Tagesbetreuungskosten „ waren ebenfalls € 0.00 budgetiert. Jetzt € 3.700,-
Usw.

Im Verkehrssicherheitsbericht 2012 wurden die Bodenmarkierungen als billigste und  effektivste Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrssicherheit dargestellt.
Damit dieser Vorschlag auch genutzt werden kann werde ich bei der Gemeinderatssitzung den folgenden Änderungsantrag stellen.
 „Erhöhung des Voranschlagpostens 1/640000-728000 Bodenmarkierungen von € 100,- auf  € 3.500,-.
Die Mehrkosten sollen bei folgenden Positionen eingespart werden:
1/852000-618000 Instandhaltung Recyclinghof von € 2.500,- reduzieren auf € 1.000,-  ( - 1.500,- )
1/0311100-728902 Kostenaufteilung Planungsverband ARGE Schieverbind. Reduzieren auf € 0,00 ( - 1.900,- )
Für den Beitritt zu dieser ARGE gibt es keinen Gemeinderatsbeschluss und daher sind auch keine Zahlungen notwendig.“


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