Bericht von der Gr-Sitzung am 08.11.2017

Hallo Leute,

bei der Sitzung waren 12 Gemeinderäte anwesend.

Der Bürgermeister stellte zu Beginn der Sitzung den Antrag „Gehaltsbeschluss Finanzverwalterin“ als Tagesordnungspunkt 8 zusätzlich aufzunehmen.

12 Ja

Punkt 1 Mehreinnahmen und Überziehungen - Beschlussfassung

Bgm. Markus Haid verliest die Mehreinnahmen /Überschreitungen vom 31.8.2017 bis 25.10.2017 Beträge über € 100,-.

Mehreinnahmen verfügbarer Rest € 97.328,53

Überschreitungen € 158.190,36

Irritiert hat mich die Schlussrechnung der Fa. Rieder bezüglich der Quellsanierungen die bekanntlich bereits 2016 abgeschlossen wurden.

Voranschlag 2017  €   70.000,-

Schlussrechnung   € 168.778,24

Überschreitung      €  98.778,24

Die Vorgangsweise des früheren Bürgermeisters, Projekte über mehrere Jahre zu verwirklichen hat zur Folge, dass das ganze unübersichtlich bezüglich Kosten wird.

Ich beantragte daher eine Gesamtabrechnung (Vergleich Voranschlagsposten, Auftragserteilung, Rechnungen) zu erstellen. Bgm. Markus Haid sagte dies zu.

12 Ja

Punkt 2 Kassenprüfungsprotokoll 3/2017 – Kenntnisnahme durch den Gemeinderat

Der Obmann verlas die Kassenprüfungsniederschrift Nr. 03/2017

Die Prüfung fand am 18.09.2017 von 18:30 bis 20:00 statt.

Auszug aus der Kassenprüfungsniederschrift:

„Die Überprüfung des Großteils der Belege hat ergeben, dass die Belege ordnungsgemäß abgelegt sind. Die ordnungsgemäße Verbuchung wurde stichprobenartig überprüft.“

Im Prüfbericht der Gemeinderevision ist zu lesen, der Überprüfungsausschuss führt eine lückenlose Belegkontrolle  durch.

Der Obmann wird diese Ungereimtheit überprüfen.

12 Ja

Punkt 3 Agrargemeinschaft Birgitz – Bericht – Kenntnisnahme durch den Gemeinderat

SV. Georg Haid berichtet von Schäden verursacht durch den frühen Schneefall (Windwurf). Schäden wurden behoben.

11 Ja 1 Enthaltung (SV)

Punkt 4 Vergabe Ingenieurleistung LIS, ABA und WVA auf Empfehlung des Kanalausschusses - Beschlussfassung

Obmann Vzbgm. Wolfgang Steiner berichtet:

Die Gemeinde Birgitz plant 2017 – 2019 die Erstellung eines digitalen Leitungsinformationssystems (LIS) der bestehenden Wasserleitungen (WVA) und der Kanalanlagen (ABA) für das gesamte Versorgungsgebiet der Gemeinde. Dieses digitale Leitungsinformationssystem ist notwendig um zukünftig überhaupt um Subventionen für diesen Bereich ansuchen zu können.

Kostenschätzung des Abwasserverbandes des westlichen Mittelgebirges € 150.000,-

Bei der Ausschreibung der Ingenieurleistungen war die Fa. AEP mit rund  35.000,- € die billigste.

12 Ja Vergabe Ingenieurleistung

Punkt 5 Bericht über durchgeführte Verkehrsstudie – Vorbesprechung durch Kanalausschuss - Kenntnisnahme

Vom 21.09.2017 bis 25.09.2017 wurden im Bereich Kirchgase Haus Nr.9, Schulgasse Haus Nr. 26c und Fuchsgasse Haus Nr. 9 Verkehrs Messungen durchgeführt. Hauptaugenmerk war die Einhaltung der gültigen 30 km/h Beschränkung.

	Kirchgasse	Schulgasse	Fuchsgasse
Durchschnittlich täglicher Verkehr (Fahrzeuge)	410	197	344
Gesamtverkehr	2.048	924	1.718
Geschwindigkeitsüberschreitungen (30 km/h)	67%	7%	82%
Mittlere Geschwindigkeit Richtung Ortsmitte	35 km/h	21 km/h	40 km/h
Mittlere Geschwindigkeit Richtung Orts auswärts (Birga)	36 km/h	20 km/h	37 km/h
Maximalgeschwindigkeit	89 km/h	44 km/h	74 km/h

12 Ja

Punkt 6 Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsanzeige - Beschlussfassung

Ob die Anbringung einer Gehsteig Kennzeichnung (weise Linie) in der Kirchgasse möglich ist soll rechtlich abgeklärt werden.

Nach längerer Diskussion wurde der Antrag zur Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsanzeige (ca. 2000,-€) gestellt.

Ich halte von diesen Geschwindigkeitsanzeigen nicht viel, daher habe ich mich enthalten.

10 Ja 2 Enthaltungen

Punkt 7 Bericht der Gemeinderevision – Kenntnisnahme durch den Gemeinderat (geschlossener Sitzungspunkt)

Ich habe mich gegen die Behandlung des Tagesordnungspunktes als geschlossener ausgesprochen.

Abstimmung 10 Ja 2 Nein

Daher darf ich über den Inhalt des Prüfberichts nicht berichten.

Punkt 8 Anfragen, Anträge, Allfälliges

Bgm. Markus Haid berichtet von der Inbetriebnahme des neuen Hochbehälters. Die Umstellung ist problemlos erfolgt.

M.f.G

Herbert