Bericht GR-Sitzung am 19.09.2012

Bei dieser Sitzung bemühte sich der Bürgermeister sichtlich einen gemäßigten Ton gegenüber den Gemeinderäten einzuhalten.

 Der Sitzungsabbruch bei der letzten Sitzung wegen seines Verhaltens hat anscheinend gewirkt. Wie lange?

Punkt 1 Einrichtung Mittagstisch Volksschule – Anschaffung Mobiliar, Küche

Für den Mehrzweckraum sollen 50 Stühle und 25 Tische für den Seminarraum 16 Stühle und 8 Tische angeschafft werden.

Kosten rund € 10.500,-

Die Stühle konnten im Vorfeld begutachtet werden. Mein Einwand auf diesen Stühlen kann ein Erwachsener nicht längere Zeit sitzen ( Mehrzweckraum wird ja nicht nur von den Mittagskindern benutzt) wurde vom Bgm. mit der Bemerkung „ alle sind nicht so groß wie Du „ abgetan.

Derzeit besuchen 13 Kinder den Mittagstisch.

Meine Frage nach der Bedeckung ( Keine Mittel im Haushaltsvoranschlag 2012 ) wurde vom Bgm mit einer „ Außerordentlichen Bedarfszuweisung „ angegeben.

Weiters wurde ein Angebot für den Austausch des Küchenblocks im Mehrzweckraum € 5.000,- vorgelegt. Hier muß noch ein zweites Angebot eingeholt werden.

Warum wird für diese Aufgaben nicht das Angebot der Gem Vova genutzt?

Abstimmung 11 Ja Ich habe mich wegen der vielen offenen Fragen der Stimme enthalten

Punkt 2 Nachtragsangebot AEP – Erschließung „ Rohracker „

Die Fa. AEP hat für die Planung, Ausschreibung  und Bauaufsicht ein Angebot in der Höhe von € 14.800,- Netto gelegt.

Mit dieser Planung sollten alle fehlenden Infrastruktureinrichtungen im Gebiet „ Rohracker „ erfasst werden.

einstimmig

Punkt 3  Angebot AEP – Studie zur Sanierung des Hochbehälter, zur Quellsanierung und zur Beschneiungsanlage Steinachlift

Die Überprüfung des Hochbehälters und der Quellen samt Sanierungsvorschläge finde ich in Ordnung , aber was hat die Beschneiungsanlage Steinachlift damit zu tun.

Im laufe der Diskussion wurde vom Bgm immer wieder der gestiegene Wasserverbrauch als Argument gebracht.

Steigender Wasserverbrauch – Beschneiungsanlage ?

Die Bedeckung der Kosten ( € 11.500,- ) werden auch von der „ außerordentlichen Bedarfszuweisung „ bestritten.

12 Ja Ich habe mich wegen den Kosten für die Beschneiungsanlage der Stimme enthalten

Punkt 4 Anschaffung PC für die Direktion der Volksschule - Nachtragsbeschluss

Für die Volksschule wurde ein neuer PC ( € 668,- ).angeschafft.

Das gleiche Spiel- zu wenig Budget im Haushaltsvoranschlag 2012 daher wird diese Budgetüberschreitung ( eine Forderung vom mir seit ich im Gemeinderat bin, richtig währe ja wenn der Gemeinderat vor der Anschaffung befragt würde -) dem Gemeinderat vorgelegt.

Die Bedeckung erfolgt ebenfalls aus der „ außerordentlichen Bedarfszuweisung „

einstimmig

Punkt 5 Umbauarbeiten in der Volksschule durch die Tischlerei Schweighofer - Nachtragsbeschluss

Bücherregal ( € 650,- und Dekorplatte € 162,- )

Das gleiche wie bei Punkt 4, Bedeckung durch „ außerordentliche Bedarfszuweisung „.

12 Ja  1 Enthaltung das war diesmal nicht ich.

Punkt 6 Beschädigung des Parkettbodens im Kultursaal aufgrund des Jungbauernballs – Kostenersatz durch die Jungbauernschaft/ Landjugend Birgitz

Beim letzten Jungbauernball wurde der Boden auf einer Fläche von ca. 20m² durch das anbringen von einem Doppelseitigen Klebeband ( abschaben ) und Wasser ausschütten beschädigt.

Der Bgm forderte von den Jungbauern € 600,- sanierungskosten.

Die Jungbauern boten € 150,- als Gutmachung. Auf Antrag eines Gemeindevorstandes wurde das Angebot der Jungbauernschaft angenommen.

9 Ja  3 Nein  1 Enthaltung

Übrigens im Zuge der Sanierung wurde der gesamte Boden abgeschliffen und neu versiegelt € 3.500,- Netto

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Punkt 7 Einzelansuchen – Sportförderung ( geschlossener Sitzungspunkt )

Punkt 8 Personelles – Amtsleitung Neubestellung ( geschlossener Sitzungspunkt )

Punkt 9 Einzelantrag – Genehmigung eines Kinderbetreuungsplatzes ( geschlossener Sitzungspunkt )

 Über die geschlossenen Tagesordnungspunkte darf ich nicht berichten.

Nur so viel, Ihnen wird auch aufgefallen sein, das einzelne Tagesordnungspunkte immer wieder aufscheinen. Da soll wohl solange abgestimmt werden bis das Ergebnis passt.

Die Tagesordnungspunkte legt der Bgm fest.

Punkt 10 Allfälliges, Anfragen, Anträge

Meine Anfragen in Stichworten:

Reinigung Steinachweg ( Schotter am Asphalt ) wurde erledigt.

Tragepflicht Arbeitsschutzkleidung der Gemeindearbeiter –

Vom Bgm wurde diesbezüglich schon eine Dienstanweisung erlassen.

Sanierung Brunnenfiguren ( Dorfplatz,Thumiser ) –

Figuren sind beim Restaurator

Bei der letzten Gemeinderatsitzung wurde vom Bgm die Beantwortung der Fragen:

( Wo wurde die Wasserleitung erweitert- Rechnung bereits bezahlt und

Ist die Gemeinde Birgitz durch die Zahlung des Mitgliedbeitrages ohne Gemeinderatsbeschluss nun automatisch Mitglied im Planungsverband Arge Lizum – Schlick ) auf die nächste Gemeinderatssitzung verschoben.

Habe nachgefragt – Antwort habe  das nächste Mal

Weitere Anfragen der Gemeinderäte :

Vom Gemeindearbeiter wurden verschiedene Weihnachtsbeleuchtungen besichtigt und Angebote eingeholt, warum wird nicht das Angebot der Gem Nova genutzt?

Bedarf für die Landesstrasse 30 Stück a ca.750,- Netto

Wann wird der Stiegenaufgang vor dem Gemeindeamt ( Kindergarten ) saniert – Wenn Geld vorhanden !

Straßensanierung Rissach ( Gewährleistung ? ) – Sanierung noch heuer

Warum hat der Hauptschulverband die Turnhallenbenützung für Vereine so verteuert – war noch keine Sitzung.

Der Bgm legte ein Angebot für die Erstellung eines Animationsfilm in 3D über die Ausgrabungen auf der Hohen Birga vor, der im Rätermuseum gezeigt werden soll.

Kosten € 2489,-

Die Bedeckung wird in der nächsten Sitzung bekanntgegeben.

Eröffnung soll Ende Oktober – Anfang November sein.

M.f.G

Herbert Jordan