Bei dieser Sitzung bemühte sich der
Bürgermeister sichtlich einen gemäßigten Ton gegenüber den Gemeinderäten
einzuhalten.
Der
Sitzungsabbruch bei der letzten Sitzung wegen seines Verhaltens hat anscheinend
gewirkt. Wie lange?
Punkt 1
Einrichtung Mittagstisch Volksschule – Anschaffung Mobiliar, Küche
Für den Mehrzweckraum sollen 50 Stühle und 25
Tische für den Seminarraum 16 Stühle und 8 Tische angeschafft werden.
Kosten rund € 10.500,-
Die Stühle konnten im Vorfeld begutachtet
werden. Mein Einwand auf diesen Stühlen kann ein Erwachsener nicht längere Zeit
sitzen ( Mehrzweckraum wird ja nicht nur von den Mittagskindern benutzt) wurde
vom Bgm. mit der Bemerkung „ alle sind nicht so groß wie Du „ abgetan.
Derzeit besuchen 13 Kinder den Mittagstisch.
Meine Frage nach der Bedeckung ( Keine Mittel
im Haushaltsvoranschlag 2012 ) wurde vom Bgm mit einer „ Außerordentlichen
Bedarfszuweisung „ angegeben.
Weiters wurde ein Angebot für den Austausch
des Küchenblocks im Mehrzweckraum € 5.000,- vorgelegt. Hier muß noch ein
zweites Angebot eingeholt werden.
Warum wird für diese Aufgaben nicht das
Angebot der Gem Vova genutzt?
Abstimmung 11 Ja Ich habe mich wegen der
vielen offenen Fragen der Stimme enthalten
Punkt 2
Nachtragsangebot AEP – Erschließung „ Rohracker „
Die Fa. AEP hat für die Planung,
Ausschreibung und Bauaufsicht ein
Angebot in der Höhe von € 14.800,- Netto gelegt.
Mit dieser Planung sollten alle fehlenden
Infrastruktureinrichtungen im Gebiet „ Rohracker „ erfasst werden.
einstimmig
Punkt
3 Angebot AEP – Studie zur Sanierung des
Hochbehälter, zur Quellsanierung und zur Beschneiungsanlage Steinachlift
Die Überprüfung des Hochbehälters und der
Quellen samt Sanierungsvorschläge finde ich in Ordnung , aber was hat die
Beschneiungsanlage Steinachlift damit zu tun.
Im laufe der Diskussion wurde vom Bgm immer
wieder der gestiegene Wasserverbrauch als Argument gebracht.
Steigender Wasserverbrauch –
Beschneiungsanlage ?
Die Bedeckung der Kosten ( € 11.500,- ) werden
auch von der „ außerordentlichen Bedarfszuweisung „ bestritten.
12 Ja Ich habe mich wegen den Kosten für die
Beschneiungsanlage der Stimme enthalten
Punkt 4
Anschaffung PC für die Direktion der Volksschule - Nachtragsbeschluss
Für die Volksschule wurde ein neuer PC ( €
668,- ).angeschafft.
Das gleiche Spiel- zu wenig Budget im
Haushaltsvoranschlag 2012 daher wird diese Budgetüberschreitung ( eine
Forderung vom mir seit ich im Gemeinderat bin, richtig währe ja wenn der
Gemeinderat vor der Anschaffung befragt würde -) dem Gemeinderat vorgelegt.
Die Bedeckung erfolgt ebenfalls aus der „
außerordentlichen Bedarfszuweisung „
einstimmig
Punkt 5
Umbauarbeiten in der Volksschule durch die Tischlerei Schweighofer -
Nachtragsbeschluss
Bücherregal ( € 650,- und Dekorplatte € 162,-
)
Das gleiche wie bei Punkt 4, Bedeckung durch „
außerordentliche Bedarfszuweisung „.
12 Ja 1
Enthaltung das war diesmal nicht ich.
Punkt 6
Beschädigung des Parkettbodens im Kultursaal aufgrund des Jungbauernballs –
Kostenersatz durch die Jungbauernschaft/ Landjugend Birgitz
Beim letzten Jungbauernball wurde der Boden
auf einer Fläche von ca. 20m² durch das anbringen von einem Doppelseitigen
Klebeband ( abschaben ) und Wasser ausschütten beschädigt.
Der Bgm forderte von den Jungbauern € 600,-
sanierungskosten.
Die Jungbauern boten € 150,- als Gutmachung.
Auf Antrag eines Gemeindevorstandes wurde das Angebot der Jungbauernschaft
angenommen.
9 Ja 3
Nein 1 Enthaltung
Übrigens im Zuge der Sanierung wurde der
gesamte Boden abgeschliffen und neu versiegelt € 3.500,- Netto
.
Punkt 7
Einzelansuchen – Sportförderung ( geschlossener Sitzungspunkt )
Punkt 8
Personelles – Amtsleitung Neubestellung ( geschlossener Sitzungspunkt )
Punkt 9
Einzelantrag – Genehmigung eines Kinderbetreuungsplatzes ( geschlossener
Sitzungspunkt )
Über
die geschlossenen Tagesordnungspunkte darf ich nicht berichten.
Nur so viel, Ihnen wird auch aufgefallen sein,
das einzelne Tagesordnungspunkte immer wieder aufscheinen. Da soll wohl solange
abgestimmt werden bis das Ergebnis passt.
Die Tagesordnungspunkte legt der Bgm fest.
Punkt
10 Allfälliges, Anfragen, Anträge
Meine Anfragen in Stichworten:
Reinigung Steinachweg ( Schotter am Asphalt )
wurde erledigt.
Tragepflicht Arbeitsschutzkleidung der
Gemeindearbeiter –
Vom Bgm wurde diesbezüglich schon eine
Dienstanweisung erlassen.
Sanierung Brunnenfiguren ( Dorfplatz,Thumiser
) –
Figuren sind beim Restaurator
Bei der letzten Gemeinderatsitzung wurde vom Bgm
die Beantwortung der Fragen:
( Wo wurde die Wasserleitung erweitert-
Rechnung bereits bezahlt und
Ist die Gemeinde Birgitz durch die Zahlung des
Mitgliedbeitrages ohne Gemeinderatsbeschluss nun automatisch Mitglied im
Planungsverband Arge Lizum – Schlick ) auf die nächste Gemeinderatssitzung
verschoben.
Habe nachgefragt – Antwort habe das nächste Mal
Weitere Anfragen der Gemeinderäte :
Vom Gemeindearbeiter wurden verschiedene
Weihnachtsbeleuchtungen besichtigt und Angebote eingeholt, warum wird nicht das
Angebot der Gem Nova genutzt?
Bedarf für die Landesstrasse 30 Stück a
ca.750,- Netto
Wann wird der Stiegenaufgang vor dem
Gemeindeamt ( Kindergarten ) saniert – Wenn Geld vorhanden !
Straßensanierung Rissach ( Gewährleistung ? )
– Sanierung noch heuer
Warum hat der Hauptschulverband die
Turnhallenbenützung für Vereine so verteuert – war noch keine Sitzung.
Der Bgm legte ein Angebot für die Erstellung
eines Animationsfilm in 3D über die Ausgrabungen auf der Hohen Birga vor, der
im Rätermuseum gezeigt werden soll.
Kosten € 2489,-
Die Bedeckung wird in der nächsten Sitzung
bekanntgegeben.
Eröffnung soll Ende Oktober – Anfang November
sein.
M.f.G
Herbert Jordan
