zugestellt durch Post.at
 |
Liebe Birgitzerinnen und Birgitzer!
Ein Jahr ist es nun her seit Ihr mich in den Gemeinderat gewählt habt. Ich finde es als eine meiner Pflichten Ihnen einen Bericht über meine Erlebnisse und Arbeit im Gemeinderat zu liefern.
Ich ahnte bereits im Vorhinein, dass meine Position als neues Mitglied im Gemeinderat nicht einfach sein wird. Auch die wiederholten Einschüchterungsversuche und Geplänkel sowie die regelmäßigen „Belehrungen“ während der Gemeinderatssitzungen konnten mich von meiner Linie nicht abbringen.
In manchen Belangen musste ich um meine Rechte durchzusetzen die Bezirkshauptmannschaft bemühen. In beinahe allen Fällen wurde mir dabei Recht gegeben.
Lediglich bei der Umsetzung der Entscheide der Bezirkshauptmannschaft hackt es hie und da noch. So wurde meine schriftliche Anfrage, ob es unerledigte Gemeinderatsbeschlüsse aus der Vorperiode gibt, nach der Aufsichtsbeschwerde zwar vom Bürgermeister auf die Tagesordnung gesetzt, nur um bei der Gemeinderatssitzung festzustellen, dass diese Frage weiterhin unbeantwortet bleibt
So werde ich entgegen aller Schikanen selbst die Protokolle der vergangenen Jahre nach offenen Beschlüssen durchforsten
Die Bedeutung der Aufarbeitung älterer Fälle zeigt sich besonders durch das wiederholte auftreten von Unstimmigkeiten, welche durch die Missachtung der Tiroler Gemeindeordnung in der Vergangenheit verursacht wurden.
Ein aktuelles Beispiel :
Das Wasserleitung und Kanalbauprojekt „Dorfstrasse“ wurde in den Jahren 2006-2008 im außerordentlichen Haushalt budgetiert und am 3.5.2006 an die Firma Durst vergeben. Auftragsvolumen € 978.825,45 soweit alles in Ordnung.
Weil man in den Jahren 2006-2008 keine Budgetmittel für weitere Projekte im Haushaltsplan vorsah wurden Aufträge schlicht ohne weitere Ausschreibungen und Budgetplanungen an die Firma Durst vergeben. So hat sich im laufe der Jahre unkontrolliert ein Zusatzauftrag von rund € 275.000,00 ergeben.
Ende 2010 wurden diese „vergessenen Aufträge“ in Rechnung gestellt, was bei allen, damals im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, für helle Empörung sorgte.
Hinzu kommt, dass obwohl diese Rechnung dem Bürgermeister schon Ende 2010 vorlag, diese im Budgetentwurf 2011 nicht berücksichtigt wurde.
Erst auf meiner Intervention hin wurde diese, nicht gerade kleine Summe, im außerordentlichen Haushalt 2011 berücksichtigt.
Wegen dieser Altlasten konnten dringende Projekte wie z.B. die Liftparkplatzentwässerung auch heuer wieder nicht budgetiert und realisiert werden.
Zum Abschluss möchte ich Euch noch über weitere Beiträge meinerseits informieren
Antrag bezüglich Sanierung Wasserabfluss am Spielplatz Ü erledigt
Anträge zum Haushaltsplan 2011 Ü wurden im endgültigen Haushaltsplan berücksichtigt
Antrag an den Gemeinderat bezüglich Sozialer Wohnbau Rohracker Ü Zuteilung Bauaussch.
Antrag wegen geringfügiger Rechnungslegung Ü Abstimmung offen
Antrag bezüglich Änderung der Recyclinghofordnung Ü Abstimmung offen
Antrag bezüglich Errichtung eines behindertengerechten Verbindungsweg zwischen den Ortsteil Rissach, nach Axams/Dornach Ü Vom Gemeinderat abgelehnt
Anfrage offene Gemeinderatsbeschlüsse Ü Beantwortung offen
Anfrage Ausschußarbeit Beantwortung Ü teilweise erfolgt
Wenn Sie die Abstimmungsergebnisse im Gemeinderat einsehen, werden Sie feststellen dass ich meinen Idealen in Punkto Transparenz treu geblieben bin und stets auf die Einhaltung der Tiroler Gemeindeordnung gepocht habe. Nicht zuletzt deshalb, hoffe ich dass mein Beitrag dafür sorgen wird dass derartige Probleme in dieser und den zukünftigen Legislaturperioden nicht mehr auftreten werden.
Um Sie in Zukunft besser und schneller Informieren zu können habe ich mich entschlossen eine eigene Internetseite einzurichten, wo Sie unter anderem ab sofort alle Gemeinderatsprotokolle ansehen können. Wünsche / Anregungen / Probleme sind wie immer herzlich Willkommen.
Die Protokolle und aktuelle Beiträge können Sie unter
einsehen und kommentieren. Alternativ können Sie mich auch über die E-Mail
persönlich kontaktieren.
Mit freundlichen Grüßen
Herbert Jordan und das Team der Heimatliste Birgitz
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen