Hallo Leute,
das Gemeinderatsprotokoll wird vor der Veröffentlichung von zwei Protokollzeichnern durchgesehen und wenn in Ordnung freigegeben.
Einer davon bin ich.
Mit diesem Protokoll war ich in einigen Punkten nicht einverstanden und habe meine Änderungsvorschläge der Protokollführerin mitgeteilt.
Meine Änderungswünsche wurden nicht berücksichtigt und das vorliegende Protokoll veröffentlicht.
Änderungswunsch 1
Im Protokoll steht:
„Vzbgm. Ing. Wolfgang Steiner erzählt, dass er GR Herbert Jordan damals einlud dem Kindergartenbeirat und Infrastrukturausschuss beizutreten, dieser aber das Angebot strikt ablehnte. W…..“
Diese Aussage ist schlicht und einfach nicht richtig und wird durch wiederholtes vorbringen auch nicht wahr.
Ich wollte, dass meine Darstellung der Ausschussbesetzung auch im Protokoll steht.
Die Heimatliste Birgitz ist auf Grund des Wahlergebnisses in den Ausschüssen nicht vertreten.
Ein Vertreter der Heimatliste könnte aber als sogenannter Beirat in die einzelnen Ausschüsse vom Gemeinderat berufen werden.
Der Gemeinderat hat dies aber bei der konstituierenden Sitzung mehrheitlich abgelehnt.
Warum soll ich etwas strikt ablehnen, was der Gemeinderat es gar nicht zulässt?
Kindergartenbeirat?
Bei der Gemeinderatssitzung am 9.12.2020 wurde ein Kindergartenausschuss gebildet.
Die Heimatliste Birgitz hat wie oben beschrieben kein Anrecht auf einen Ausschussplatz und daher habe ich mich bei der Sitzung auch um keinen beworben.
Auszug aus dem Gemeinderatsprotokoll vom 9.12.2020:
„Bgm. Markus Haid stellt in der Folge den Antrag für die Dauer des Projektes einen Kindergartenausschuss zu bilden, welchem dann……“
Warum der Bgm. und der Vzbgm. jetzt immer von einem Kindergartenbeirat sprechen und mir vorhalten, mich nicht für einen Platz in diesem Beirat beworben zu haben ist mir das unverständlich.
Änderungswunsch 2:
Ich habe unter Tagesordnungspunkt „Anfragen“ den Bürgermeister gefragt, warum mir die Einsichtnahme in die Protokolle des Kindergartenausschusses verwehrt wird?
Antwort: weil das so ist:
Diese Anfrage samt Antwort wollte ich im Protokoll stehen haben.
Abgelehnt
M.f.G.
Herbert
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