Protokoll der Gr-Sitzung am 11.04.2018

Hallo Leute,
die nächste Gr-Sitzung findet voraussichtlich am 9.5.2018 statt.
M.f.G.
Herbert

Bericht von der Gr-Sitzung am 11.04.2018

Hallo Leute,

bei der Sitzung waren 11 Gemeinderäte anwesend..

Punkt 1 Wohnungsvergabe bzw. Nachbesetzung- der Mietwohnungen (Herrengasse 1, Top 7 und 8) auf Empfehlung vom Sozialausschuss  - Beschlussfassung (geschlossener Sitzungspunkt)

Über geschlossene Sitzungspunkte darf ich nicht berichten.

Punkt 2 Sozialer Wohnbau Rohracker – Vergabe der freigewordenen Wohnungseinheit- auf Empfehlung des Sozialausschusses – Beschlussfassung (geschlossener Sitzungspunkt)

Über geschlossene Sitzungspunkte darf ich nicht berichten.

Punkt 3 Förderansuchen des Vereins Miteinander im Mittelgebirge – Beschlussfassung

Die Tätigkeiten des Vereins „Miteinander im Mittelgebirge“ wurden von Fr. Haslinger vorgetragen.

Dem Förderansuchen von € 750,- (50 Cent pro Einwohner) wurde einstimmig zugestimmt.

Punkt 4 Kassenprüfungsprotokoll 1/2018 – Kenntnisnahme durch den Gemeinderat

Die Kassenprüfungsniederschrift Nr. 01/2018 wurde von Obmann verlesen.

Gesamthaushalt:

Einnahmen          1.003.932,81
Ausgaben            1.087.934,64

Quartalsergebnis     -84.001,83

Unstimmigkeiten gab es über den Antrag des Überprüfungsausschussmitglieds Recla, dessen Antrag auf Rechnungseinsicht der Asphaltierungsarbeiten 2017, mehrheitlich (Bürgermeisterfraktion) abgelehnt wurde und an den Kanalausschuss verwiesen wurde.

Dieser Antrag und die Ablehnung wurden nicht ins Protokoll aufgenommen??????

Meine Frage, warum die massive Haushaltsüberschreitung im außerordentlichen Haushalt

 (Voranschlag € 480.000,- Ausgabenvorschreibung jetzt schon über 570.000,- Euro – Überziehung € 90.000,-)

nicht  aufgezeigt und hinterfragt wurde, konnte nicht beantwortet werden.

Bgm. Markus Haid erklärte, die Gemeindeverwaltung wird sich das anschauen?

Außerordentlicher Haushalt

Einnahmenvorschreibung       317.978,30
Ausgabenvorschreibung         570.427,02

Quartalsergebnis                   -252.448,72

Auszug aus dem Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 20.12.2017, wo ich auf den zu niederen Voranschlagsposten im außerordentlichen Haushalt hingewiesen habe:

Einwendung 4: 5/850001-004000 Sanierung Quellfassung mit Hochbehälter (Seite 11)
VA 2018 – 480.000,- €

Im Gesamtkosten und Finanzierungsplan fehlen die Kosten für die vorgeschriebenen Rekultivierungsarbeiten (Aufforstung) weiteres fehlen die Ingenieurskosten.
Der VA 2018 ist entsprechend anzupassen.

Antwort:

Die Aufforstung erfolgt durch den Waldaufseher der Gemeinde und die Kosten sind so gering wie möglich gehalten. Seitens der Fa. AEP fallen keine Ingenieurskosten mehr an, da der Hochbehälter fertig ist, es fehlen nur mehr die Kosten für die Kollaudierung welche im VA aufgenommen wurden. Es werden alle Buchungen auf das HH 5/850001-004000 verbucht, da dies auch seitens des Landes (Nachweis für das Impulspaket) so gewünscht wird.

Kenntnisnahme 10 Ja - 1 Enthaltung (nicht ich)

Punkt 5 Gemeindegutsagrargemeinschaft Birgitz - Berichterstattung

Substanzverwalter Georg Haid berichtet über die Jahreshauptversammlung der Gemeindegutsagrargemeinschaft Birgitz mit Neuwahlen des Ausschusses.

Zum neuen Obmann wurde Hr. Andreas Kirchmair gewählt.

Kenntnisnahme 10 Ja – 1 Enthaltung (SV)

Punkt 6 Festlegung des Verordnungstextes zum Raumordnungskonzept- Berichterstattung durch den Bauausschuss- Kenntnisnahme durch den Gemeinderat

Bgm. und Ausschussobmann berichten über die beiden Sitzungen wo der Verordnungstext behandelt wurde.

Zu den beiden Sitzungen war ich auch als sogenanntes „beratendes Mitglied“ geladen. Die Sitzungen verliefen sehr professionell, dass nicht alle Textpassagen einstimmig angenommen wurden liegt an der sehr schwierigen Materie aber darüber muss ja der Gemeinderat dann abstimmen.  
Der neue Verordnungstext liegt noch nicht schriftlich vor, daher gab´s auch keine Abstimmung

Punkt 7 Vergabe der Baumeisterarbeiten für den Tiefbau 2018 – (auf Empfehlung des Umweltausschusses) - Beschlussfassung

Preise bleiben gleich wie 2017 daher wurde der Auftrag wieder an die Fa. Fröschl vergeben.

10 Ja – 1 Enthaltung wegen Befangenheit

Punkt 8 Honorarangebot für Ingenieurleistungen Wasserversorgungsanlage Birgitz – Erneuerung von Ringschluss Transportleitung in der Birga – (auf Empfehlung des Umweltausschusses) - Beschlussfassung

Im Ausschuss wurde das Fehlen von mehreren Angeboten kritisiert. Das wurde nachgeholt, allerdings liegen erst 2 Angebote vor, statt der geforderten 3.

Wegen der Dringlichkeit wurde beschlossen, nach Vorliegen des 3 Angebotes die Arbeiten an den billigst Bieter zu vergeben.

10 Ja – 1 Enthaltung (nicht ich)

Punkt 9 Vereinbarung mit Grundbesitzern über Verlegung der öffentlichen Versorgungsleitungen – Beschlussfassung

Bgm. berichtet über Probleme, es liegen noch keine unterschriebenen Vereinbarungen vor, daher auch keine Abstimmung.

Punkt 10 Förderansuchen zur Schanzenanlage Natters – Antrag vom Bezirkshauptmann – Beschlussfassung

Das Förderansuchen wurde verlesen.
€ 3000,- werden für das Budget 2019 aufgenommen.

Einstimmig

Punkt 11  Information zur UCI Rad- WM vom 22.09 -30.09.2018 bzw. Streckenführung, Sperrungen usw. – Kenntnisnahme durch den Gemeinderat

Anlässlich der Straßenrad WM 2018 führt ein Rennen auch durch Birgitz. Am Sonntag den 23.09.2018 nachmittags wird daher die Landesstraße L12 gesperrt.

Punkt 12 Bericht des Ausschusses für Bildung-, kultur- und Sport mit eventueller Beschlussfassung

Der Ausschussobmann berichtet:

Am Sportplatz stehen wieder Reparaturarbeiten an. Vandalen Schäden???

Eine Dorf Chronik soll erstellt werden.

Punkt 13 Anfragen, Anträge, Allfälliges

M.f.G.

Herbert

Tagesordnungspunkte der GR-Sitzung am 11.04.2018

Hallo Leute,

Tagesordnungspunkt 1 und 2 sollen als „geschlossene Punkte“ behandelt werden.

Das heißt allenfalls anwesende Zuhörer müssen den Verhandlungssaal verlassen und dürfen erst bei Tagesordnungspunkt 3 den Verhandlungssaal wieder betreten. (Verhandlungsdauer???????)

Wäre es nicht Zuhörerfreundlicher die „geschlossenen Tagesordnungspunkte“ am Ende der Gemeinderatssitzung anzusetzen?

M.f.G.
Herbert