Hallo
Leute,
bei
der Sitzung waren 12 Gemeinderäte anwesend.
Der
Bürgermeister stellte zu Beginn der Sitzung den Antrag „Gehaltsbeschluss
Finanzverwalterin“ als Tagesordnungspunkt 8 zusätzlich aufzunehmen.
12 Ja
Punkt 1 Mehreinnahmen und
Überziehungen - Beschlussfassung
Bgm.
Markus Haid verliest die Mehreinnahmen /Überschreitungen vom 31.8.2017 bis
25.10.2017 Beträge über € 100,-.
Mehreinnahmen
verfügbarer Rest € 97.328,53
Überschreitungen
€ 158.190,36
Irritiert
hat mich die Schlussrechnung der Fa. Rieder bezüglich der Quellsanierungen die
bekanntlich bereits 2016 abgeschlossen wurden.
Voranschlag
2017 € 70.000,-
Schlussrechnung € 168.778,24
Überschreitung €
98.778,24
Die
Vorgangsweise des früheren Bürgermeisters, Projekte über mehrere Jahre zu
verwirklichen hat zur Folge, dass das ganze unübersichtlich bezüglich Kosten
wird.
Ich
beantragte daher eine Gesamtabrechnung (Vergleich Voranschlagsposten,
Auftragserteilung, Rechnungen) zu erstellen. Bgm. Markus Haid sagte dies zu.
12 Ja
Punkt 2 Kassenprüfungsprotokoll 3/2017
– Kenntnisnahme durch den Gemeinderat
Der
Obmann verlas die Kassenprüfungsniederschrift Nr. 03/2017
Die
Prüfung fand am 18.09.2017 von 18:30 bis 20:00 statt.
Auszug
aus der Kassenprüfungsniederschrift:
„Die Überprüfung des Großteils der Belege hat
ergeben, dass die Belege ordnungsgemäß abgelegt sind. Die ordnungsgemäße
Verbuchung wurde stichprobenartig
überprüft.“
Im
Prüfbericht der Gemeinderevision ist zu lesen, der Überprüfungsausschuss führt
eine lückenlose Belegkontrolle durch.
Der
Obmann wird diese Ungereimtheit überprüfen.
12 Ja
Punkt 3 Agrargemeinschaft Birgitz –
Bericht – Kenntnisnahme durch den Gemeinderat
SV.
Georg Haid berichtet von Schäden verursacht durch den frühen Schneefall
(Windwurf). Schäden wurden behoben.
11 Ja
1 Enthaltung (SV)
Punkt 4 Vergabe Ingenieurleistung LIS,
ABA und WVA auf Empfehlung des Kanalausschusses - Beschlussfassung
Obmann
Vzbgm. Wolfgang Steiner berichtet:
Die
Gemeinde Birgitz plant 2017 – 2019 die Erstellung eines digitalen
Leitungsinformationssystems (LIS) der bestehenden Wasserleitungen (WVA) und der
Kanalanlagen (ABA) für das gesamte Versorgungsgebiet der Gemeinde. Dieses
digitale Leitungsinformationssystem ist notwendig um zukünftig überhaupt um
Subventionen für diesen Bereich ansuchen zu können.
Kostenschätzung
des Abwasserverbandes des westlichen Mittelgebirges € 150.000,-
Bei
der Ausschreibung der Ingenieurleistungen war die Fa. AEP mit rund 35.000,- € die billigste.
12 Ja
Vergabe Ingenieurleistung
Punkt 5 Bericht über durchgeführte
Verkehrsstudie – Vorbesprechung durch Kanalausschuss - Kenntnisnahme
Vom
21.09.2017 bis 25.09.2017 wurden im Bereich Kirchgase Haus Nr.9, Schulgasse
Haus Nr. 26c und Fuchsgasse Haus Nr. 9 Verkehrs Messungen durchgeführt.
Hauptaugenmerk war die Einhaltung der gültigen 30 km/h Beschränkung.
Kirchgasse
|
Schulgasse
|
Fuchsgasse
|
|
Durchschnittlich täglicher Verkehr (Fahrzeuge)
|
410
|
197
|
344
|
Gesamtverkehr
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2.048
|
924
|
1.718
|
Geschwindigkeitsüberschreitungen (30 km/h)
|
67%
|
7%
|
82%
|
Mittlere Geschwindigkeit Richtung Ortsmitte
|
35
km/h
|
21
km/h
|
40
km/h
|
Mittlere Geschwindigkeit Richtung Orts auswärts (Birga)
|
36
km/h
|
20
km/h
|
37
km/h
|
Maximalgeschwindigkeit
|
89
km/h
|
44
km/h
|
74
km/h
|
12 Ja
Punkt 6 Anschaffung einer mobilen
Geschwindigkeitsanzeige - Beschlussfassung
Ob
die Anbringung einer Gehsteig Kennzeichnung (weise Linie) in der Kirchgasse
möglich ist soll rechtlich abgeklärt werden.
Nach
längerer Diskussion wurde der Antrag zur Anschaffung einer mobilen
Geschwindigkeitsanzeige (ca. 2000,-€) gestellt.
Ich
halte von diesen Geschwindigkeitsanzeigen nicht viel, daher habe ich mich
enthalten.
10 Ja
2 Enthaltungen
Punkt 7 Bericht der Gemeinderevision –
Kenntnisnahme durch den Gemeinderat (geschlossener Sitzungspunkt)
Ich
habe mich gegen die Behandlung des Tagesordnungspunktes als geschlossener ausgesprochen.
Abstimmung
10 Ja 2 Nein
Daher
darf ich über den Inhalt des Prüfberichts nicht berichten.
Punkt 8 Anfragen, Anträge, Allfälliges
Bgm.
Markus Haid berichtet von der Inbetriebnahme des neuen Hochbehälters. Die
Umstellung ist problemlos erfolgt.
M.f.G
Herbert
