Hallo
Leute,
Punkt 1 Kassenprüfungsprotokoll 4/2016
- Kenntnisnahme
Das
Protokoll wurde verlesen und einstimmig zur Kenntnis genommen.
Verwunderlich
finde ich, dass von der Allgemeinen Liste Birgitz kein Gemeinderat Zeit hatte,
an dieser Ausschusssitzung teilzunehmen. Ich darf nicht, andere wollen nicht?
Geprüft
wurde ja auch der Jahresabschluss 2016
Punkt 2 Rechnungsabschluss 2016 –
Gemeinde Birgitz
Einnahmen € 3,228.509,95
Ausgaben € 3,137.016,72
Jahresergebnis € 91.493,22
Zum
Rechnungsabschluss 2016 habe ich 4 Fragen schriftlich gestellt, welche vom Bgm.
beantwortet wurden:
1.
2/852000+803102
Verkauf Restmüllsäcke
Anordnungssoll
und Ist € 0,-
Wurden
2016 keine Restmüllsäcke verkauft?
Rechnung
2015 € 535,08
Antwort: wegen Umstellung des
Rechnungsprogramms wurden diese Einnahmen bei den Pflichtmüllsäcken verbucht
2.
2/852000+803103
Verkauf Biomüllsäcke
Anordnungssoll und Ist € 0,-
Wurden 2016 keine Biomüllsäcke verkauft?
Rechnung 2017 € 215,40
Antwort: wegen Umstellung des
Rechnungsprogramms wurden diese Einnahmen bei den Pflichtbiomüllsäcken verbucht
3.
1/850000-004001
Quellsanierung
Anfänglicher. Rest € 90.000,-
Anordnungssoll € 10.271,67
Gesamtsoll € 100.271,67
Ist € 99.736,81
Schließender Rest € 534,86
Voranschlag € 140.000,00
Soll-VA € -129.728,33
Folgende Arbeiten wurden 2016 vergeben und auch durchgeführt:
Auftragsvergabe 2016 € 89.500,-
Nachtragsvergabe 2016 € 25.000,-
Summe € 114.500,-
Warum wurden 2016 nur € 10.271,67 ins Anordnungssoll gestellt?
Bei
den „Erläuterungen Abweichung gegenüber Voranschlag“ müsste es heißen
„Bezahlung auf 2017 verschoben“ und nicht „Durchführung 2017“.
Antwort: Es liegen keine Rechnungen vor, daher kein auch keine
Anordnungsbuchung durchgeführt werden. Die fehlenden Beträge wurden aber 2017
budgetiert.
4.
Waldumlage
2016
Wie hoch ist die eingehobene Waldumlage?
Unter welcher Kostenstelle wurde diese verbucht?
Wegen rechtlicher Probleme / Abklärung wurde die Waldumlage 2016 (€
3.544,70) erst im Feber 2017 vorgeschrieben.
Meine Fragen wurden beantwortet, daher habe ich dem Rechnungsabschluss
2016 zugestimmt, einstimmig.
Weitere Details zum Rechnungsabschluss folgen später
Punkt 3 Rechnungsabschluss 2016 und
Voranschlag 2017 der Gemeindegutsagrargemeinschaft Birgitz – Beschlussfassung
Substanzverwalter
GR Georg Haid verliest den Rechnungsabschluss 2016 (erstellt vom Steuerberater).
Die
Erfolgskonten weisen einen Gewinn von € 14.917,34 aus.
Ich
habe als Rechnungsprüfer der Gemeindegutsagrargemeinschaft Birgitz die mir
vorgelegten Unterlagen geprüft und habe den Gewinn laut Belegen berechnet.
Gewinn
laut vorgelegten Belegen € 10.450,20 dies stimmt auch mit dem Kassastand
überein.
Die
Differenz begründet der Substanzverwalter mit dem Vorsteuerabzug.
Die
Gemeindegutsagrargemeinschaft hat eine Einnahmen / Ausgaberechnung zu führen, ich
kann nur vorhandene Belege prüfen und eventuelle Steuerguthaben für die keine
Belege/Schreiben vorgelegt wurden nicht berücksichtigen.
Allein
die Vorsteuer kann diesen Unterschied nicht ausmachen. Alle Buchungen müssen
einem bestimmten Sachkonto zugeordnet werden. Der Übertrag dieser
Sachkontenzuordnung in die Erfolgskontenabrechnung ist abweichend.
z.B.
Sachkonto
59 Steuern, Umlagen, öffentliche Abgaben
Summe
der Belege die mit diesem Sachkonto versehen sind € 5.561,19
In
den Erfolgskonten des RA 2016 wurden € 1.985,51 verbucht?
Differenz € 3.575,68
Mehr
dazu in einem eigenen späteren Bericht.
Der
Rechnungsabschluss 2016 und mein Prüfbericht wurden zur Kenntnis genommen und
der Aufsichtsbehörde übermittelt.
Ich
konnte dem Rechnungsabschluss 2016 nicht zustimmen, bedankte mich aber für die
gute Arbeit des Substanzverwalters.
8 Ja
2 Nein 3 Enthaltungen
Voranschlag
2017
Einnahmen
€ 27.400,-
Ausgaben
€ 28.980,-
Abstimmung
12 Ja 1 Enthaltung (SV)
Punkt 4 Gemeindegutsagrargemeinschaft
Birgitz - Berichterstattung
Der
Substanzverwalter berichtet über den Bescheid des Landesverwaltungsgerichts
Tirol. Antrag einiger Agrargemeinschaftsmitglieder auf Entschädigung wird
abgewiesen.
Einstimmig
zur Kenntnis genommen
Punkt 5 Festsetzung der Waldumlage für
das Jahr 2017 – Personalaufwand Gemeindewaldaufseher – Beschlussfassung
Die
Waldumlage für das Jahr 2017 wird einstimmig beschlossen
Punkt 6 Bebauungsplan Gst 675/1, KG
Birgitz – Auflage und Erlassungsbeschluss
Bgm.
Markus Haid berichtet über Fehler der
Baubehörde bei der Grundstücksteilung. Durch die Grundstücksteilung
überschreitet der Altbestand die höchst zulässige Baumassendichte. Einzige
rechtliche Möglichkeit, um einen Abbruchbescheid zu entgehen, ist die Änderung
der höchstzulässigen Baumassendichte auf 2,6
Der
Bgm. stellte den Antrag die Erhöhung der Baumassendichte zu genehmigen.
11 Ja
2 Enthaltungen (Bgm. und Vbgm.)
Punkt 7 Altersheimverband Westliches
Mittelgebirge – Änderung der Satzung – Beschlussfassung
Der
Aufteilungsschlüssel für jährlich anfallende Kosten muss laut
Landesrechnungshofbericht geändert werden.
einstimmig
Punkt 8 Bericht Landesrechnungshof
Tirol – Kenntnisnahme
Der
Bericht wurde jedem Gemeinderat übergeben, die wichtigsten Daten waren schon in
der Zeitung zu lesen.
Generell
ist der Bericht für die Gemeinde Birgitz positiv
12 Ja
1 Enthaltung (GV Oberdanner)
Punkt 9 Sitzung Umweltausschuss vom 15.02.2017
– Bericht und Kenntnisnahme
Obmann
Vbgm. Ing. Wolfgang Steiner berichtet.
Wasserrechtliche
Bewilligung für den Neubau des Hochbehälters liegt vor.
Die
Ausschreibung der Bauarbeiten ist im Gang.
Nach
einer ganztägigen Verkehrsverhandlung müssen einige Verkehrszeichen im
Ortsgebiet ergänzt werden
Einstimmig
Weiter
stellt er den Antrag, das Leitungsinformationssystem ( Aufnahme der bestehenden
Wasserleitungen ) in Angriff zu nehmen.
einstimmig
Punkt 10 Sitzung Sozialausschuss vom
01.03.2017 – Berichterstattung und Kenntnisnahme
Obmann
GV Werner Dillitz berichtet:
Die
Kinderkrippe (im Widum) wird am 13.03.2017 eröffnet
einstimmig
Punkt 11 Fortschreibung Örtliches
Raumordnungskonzept – Berichterstattung weitere Vorgangsweise
Bgm.
Markus Haid berichtet über ein geplantes Treffen mit den Abteilungen des Landes
Tirol, Thema überörtlicher Grünzonenplan.
Es
sind viele Anträge in der Gemeinde eingegangen, welche derzeit geprüft werden.
Punkt 12 Studie Radweg Westliches
Mittelgebirge – Beschlussfassung
Das
Radwegenetz im westlichen Mittelgebirge soll ausgebaut werden, dazu wird eine
Trassenstudie in Auftrag gegeben.
Kostenanteil für Birgitz € 2.000,-
einstimmig
Punkt 13 Anfragen, Anträge,
Allfälliges
.
M.f.G
Herbert
