Hallo
Leute,
bei der Gemeinderatssitzung waren 10 Gemeinderäte anwesend, zeitweise nur neun.
Punkt 1 „Haus des Kindes „ Vergabe weiterer Gewerke - Beschlussfassung
Folgende
Gewerke wurden vergeben:
Abdichter Spengler
Elektr.
Wasser Heizung
Möbeltischler
Sonnen und Wetterschutz
Trockenbau
Turngeräte
Alle Arbeiten wurden mit 9 Ja und 1 Nein vergeben
. Ich kann mich mit diesem Projekt an dieser Stelle immer noch nicht anfreunden.
Leise kommt auch bei anderen Gemeinderäten Zweifel auf, weil trotz steigender
Rohstoffpreise, die Angebote immer im Rahmen liegen. Ob da die Ausschreibungsmengen
immer passen?
Der Bürgermeister meint dazu, wir bezahlen eine teure Beraterfirma, und vertraut voll auf deren Kompetenz.
Meine Frage an den Bürgermeister, warum die Gemeinderäte die Angebotspreise nicht vor der Gemeinderatssitzung zur Vorbereitung erhalten obwohl diese nach der Beschlussfassung im Protokoll ausgewiesen werden, wurde mit der lapidaren Antwort: weil die Beraterfirma das so will abgetan.
Punkt 2 Bericht über die durchgeführte Kassenbestandsaufnahme der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck - Kenntnisnahme
Die Kassabestandsaufnahme ergab keine gravierenden Mängel.
10 Ja
Punkt 3 Abschluss eines Vertrages mit der Firma Singer bzg. Winterräumdienst - Beschlussfassung
Im Zuge der Diskussion stellte sich heraus, dass der Abtransport des Schnees auf den Gehsteigen von der Gemeinde eigens beauftragt wird.
Meiner Meinung nach soll der Gehsteig als erstes geräumt werden. Derzeit werden die Autofahrer bevorzugt.
Der Bgm. will dieses Thema noch einmal mit dem Unternehmen besprechen.
Haftungsfragen???
10 Ja
Punkt 4 Gehsteigverbreiterung im Bereich Zebrastreifen GP. 49, KG Birgitz – Landesstraße - Beschlussfassung
Im Bereich „Diktens Brunnen“ soll der Gehsteig verbreitert werden. Der Grundbesitzer ist mit einem Grundtausch einverstanden.
Die Gemeinde muss die bestehende Gartenmauer abtragen und neu errichten.
Kostenschätzung ca. 7.000,- €
Die Baumaßnahmen sollen im Zuge des derzeitigen LWL Ausbaues miterledigt werden.
Ich kann diese mögliche Gehsteigverbreiterung nur begrüßen.
9 Ja
Punkt 5 Ausbau öffentlicher Nahverkehr westliches Mittelgebirge – Abschluss zweier Vereinbarungen zur Verlustverteilung - Beschlussfassung
Die Verkehrsverbindung nach Innsbruck soll durch eine neue Linie in der Früh verbessert werden.
Dadurch erhöht sich auch der Verlustbeitrag der Gemeinde Birgitz.
9 Ja
Punkt 6 Personelles – Beschlussfassung (geschlossener Sitzungspunkt)
Über geschlossene Sitzungspunkt darf ich nicht berichten
Punkt 7 Bericht der GGAG Birgitz - Kenntnisnahme
Der Substanzverwalter berichtet:
Bei den Unwettern am 17.8.2021 hat es den Forstweg bis zur Birgitzer Alm an diversen Stellen schwer beschädigt. Um zu verhindern das des Weg noch mehr beschädigt wird wäre es ratsam diese Stellen zu sanieren
Bei der Sitzung der Vertragspartner der „Parkraumbewirtschaftung Birgitzer Alm“ am 10.08.2021 wurde über die weitere Vorgangsweise bei der Parkraumbewirtschaftung berichtet. Die Aufstellung der Parkautomaten sollte Anfang Herbst erfolgen und in Betrieb genommen werden. Die Parkgebühr beläuft sich für 4 Stunden auf 4€ und für eine Tageskarte 6 €
Da musste ich den Substanzverwalter etwas berichtigen, weil die Parkautomaten bereits in Betrieb sind. Letzten Samstag wollte ich vom Adelshof zur Birgitzer Alm gehen, aber leider hatte ich keine Euromünzen eingesteckt.
Also wurde es nichts mit der Wanderung, auch andere Betroffene habe sich über die Informationslose Inbetriebnahme geärgert.
Der Substanzverwalter erklärte mir, „derzeit wird eh noch nicht gestraft“
Schwacher Trost wenn man’s nicht weiß und daher die Bergwanderung abbricht.
Punkt 8 Zusätzlicher Tagesordnungspunkt: Verschiebung des Geschäftsjahres bei der Axamer Lizum
Von der Gesellschaft geht nun noch der Wunsch aus, das Geschäftsjahr aus buchhalterischen Gründen bzw. zur Abrechnungsvereinfachung an den Abrechnungszeitraum der Kartenverbünde anzupassen. Stichtag für den Jahresabschluss auf den 30.09 zu ändern.
10 Ja
Punkt 9 Anfragen, Anträge, Allfälliges
Ich fragte den Bürgermeister, wie weit das „Verkehrskonzept Haus des Kindes“ gediegen ist.
Antwort: Ein Verkehr Konzept liegt vor ist aber noch nicht spruchreif weil es zur Umsetzung private Grundstücke bedarf.
Weiteres verwies er auf die Ausschussprotokolle.
Leider habe ich zur Vorbereitung auf die Gemeinderatssitzung keine Ausschussprotokolle erhalten.
Protokolle solle nachgeliefert werden.
M.f.G.
Herbert