Hallo Leute,
bei der Sitzung waren 12 Gemeinderäte anwesend.
Punkt 1 „Haus des Kindes“ Vergabe Baumeisterarbeiten und diverse weitere Gewerke- Erläuterung durch Mag. Peter Hauser bzgl. Vergabeprozess - Beschlussfassung
Meine Frage zu Beginn, ob wir die Angebotssummen auch schriftlich erhalten, wurde mit „NEIN“ beantwortet. Ich musste daher die Firmen und deren Angebotssummen mitschreiben. Daher kann ich nur runde Summen angeben.
Das Projekt „Haus des Kindes“ wird nun realisiert, ich kann mich mit diesem Projekt an diesem Standort nicht anfreunden und habe daher mich bei den jeweiligen Abstimmungen enthalten.
Alles Nettopreise:
Baumeisterarbeiten Fa. Swietelsky 759.000,-
Zimmerarbeiten: Holz & Bau Haid 483.000,-
Bodenleger: Fox Boden 83.000,-
Aufzug: Fa. OTIS 25.000,-
Fliesenleger: Haris Fliesen 20.000,-
Schlosserarbeiten: Metallbau Dollinger 49.000,-
Baustart soll nächste Woche sein?
Abstimmung immer 11 Ja 1 Enthaltung außer bei den Zimmerarbeiten 10 Ja 2 Enthaltungen
Punkt 2 Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich des Grundstücks 439 – im Eigentum der Haid Holding GmbH von Gewerbe- und Industriegebiet in eine Sonderfläche gem. § 43 Abs. 1 lit. A TROG 2016 mit der Titulierung „Handwerklicher Betreib mit 3 Personalunterkünften“ sowie Anpassung der umliegenden Flächenwidmungen – Anwesenheit Raumplaner DI Leonhard Wiesauer - Beschlussfassung
Ich wollte wissen, wie groß sind die Wohneinheiten und ist die Personenanzahl limitiert?
Der Raumplaner erklärt: dass eine Größenangabe keinen Sinn macht und zudem Personalunterkünfte von Arbeitsinspektorat kontrolliert werden.
Die Änderung des Flächenwidmungsplanes wurde mit 11 Ja 1 Enthaltung (befangen) angenommen
Punkt 3 Bebauungsplan betreffend der Gst. Nr. 627/1 und 630/1, KG Birgitz – Anwesenheit Raumplaner DI Leonhard Wiesauer – Auflage und Erlassungsbeschluss
Die zwei Grundstücke haben im Zuge einer Verlassenschaft neue Besitzer, diese haben bei der Gemeinde bezüglich Bebaubarkeit der Grundstücke angefragt.
Der Bebauungsplanvorschlag lautete:
Bebauungsdichte mindestens 0,20
Baumassendichte höchst 2,00
Nutzflächendichte 0,4 Bauplatzgröße 660 m²
Höchster Punkt über Adria 860 m
Nach längerer Diskussion wurde der höchste Punkt über Adria auf 859 Meter reduziert
einstimmig
Punkt 4 Breitbandausbau 2021 – Teilstrecke Anschluss Gemeindegrenze Götzens bis Ortszentrale Birgitz - Beschlussfassung
Der Gehsteig soll saniert werden und in diesem Zuge soll auch die Breitband Lehr Verrohrung mitverlegt werden.
Gehsteigsanierung ist mit 59.000,- budgetiert
Breitbandausbau sind 50.000,- budgetiert
Zusätzlich können noch 73.000,-aus Förderungen verbaut werden.
Wenn ich die Ausführungen des Bürgermeisters richtig verstanden habe, wurden inklusive dieser Beträge in Summe € 250.000,- bis jetzt in den Breitbandausbau von Birgitz investiert.
Von einer Fertigstellung und Inbetriebnahme sind wir aber noch weit entfernt
einstimmig
Punkt 5 Kassenprüfungsprotokoll zum 2 Quartal aus 2021 - Kenntnisnahme
Das Protokoll wurde in verkürzter Form verlesen.
einstimmig
Punkt 6 Mehreinnahmen und Überschreitungen - Beschlussfassung
Die Mehrausgaben wurden vom Bgm. begründet.
einstimmig
Punkt 7 Beitritt zum Regionalmanagement Innsbruck Land LEADER - Beschlussfassung
Das Projekt der Europäischen Union soll durch aktive Regionalentwicklung der Lebens- und Wirtschaftsraum gestärkt werden. Die daran teilnehmenden LEADER – Regionen werden finanziell bei ihren Projekten und Vorhaben unterstützt.
einstimmig
Punkt 8 Gestaltung des Gemeindevorplatzes / Vergabe der Tätigkeiten hierzu- auf Empfehlung Kulturausschuss - Beschlussfassung
Auf der Grünfläche vor dem Wohnhaus Dorfstraße 39 (neben Kirche)soll ein eigenes Gemeindewappen errichtet werden.
Den Aufstellungsplatz finde ich nicht ideal und habe meine Bedenken bezüglich Schneeräumung geäußert. Der Platz ist dort ja sehr beengt.
6 Ja 3 Nein 3 Enthaltungen und damit abgelehnt
Punkt 9 Abschluss eines Büchereivertrages- auf Empfehlung Kulturausschuss - Beschlussfassung
Ein aktualisierter Vertrag wurde aufgesetzt und einstimmig beschlossen.
Punkt 10 Bericht der GGAG Birgitz - Kenntnisnahme
Der Bgm. berichtet in Vertretung des Substanzverwalters, dass die Parkraumbewirtschaftung am Adelshof vor der Fertigstellung ist.
Die Höhe der Parkgebühren wurde noch nicht festgelegt.
einstimmig
Punkt 11 Resolution große Beutegreifer – Beschlussfassung
Die Resolution wurde mit 11 Ja und 1 Enthaltung angenommen
Punkt 12 Anfragen, Anträge, Allfälliges
