Hallo
Leute,
bei
der Sitzung waren 11 Gemeinderäte anwesend.
Der
Bürgermeister stellte zu Beginn der Sitzung den Antrag „Schlepplift Birgitz Sanierungsbedarf“
als Tagesordnungspunkt 8 zusätzlich aufzunehmen.
10 Ja
Punkt 1 Vortrag der Unterlagen für
Auflage zur ersten Fortschreibung des Raumordnungskonzeptes mit Umweltprüfung -
Kenntnisnahme
Der
Bürgermeister berichtet von den eingegangenen Stellungsnahmen
(Bezirksforstinspektion, TINETZ, Baubezirksamt Innsbruck Straßenbau,
Baubezirksamt Innsbruck Wasserwirtschaft, Wildbach- und Lawinenverbauung) die
alle positiv seien.
Unterlagen
diesbezüglich wurden keine vorgelegt und waren auch keine in den
Verhandlungsunterlagen.
Weiteres
wurde eine planliche Darstellung der vom Ausschuss beschlossenen Umwidmungen
und Änderungen im örtlichen Raumordnungskonzept präsentiert.
Meine
Kopie aus den Verhandlungsunterlagen (kopiert am Freitag den 02.11.2018) war
wertlos, weil sie mit dem präsentierten Plan nicht übereinstimmte?
Auch
der präsentierte Entwurfsplan wich in wesentlichen Teilen von den vom Ausschuss
beschlossenen Änderungen ab. Da ich zu diesen Ausschusssitzungen auch als „beratendes
Mitglied“ geladen war, kenne ich die Beschlüsse, und wies den Bürgermeister
auf diese Fehler im Entwurfsplan hin.
Der
Bürgermeister lässt dies überprüfen und gegebenenfalls ändern.
Danach
wird der Entwurfsplan zur Vorbegutachtung an die Fachabteilung des Landes Tirol
weitergeleitet.
11 Ja
Punkt 2 Allgemeiner und ergänzender
Bebauungsplan betreffend der Gst. Nr. 436, 439, 448, 438 und 1260 KG Birgitz –
Auflage – und Erlassungsbeschluss
Der Bebauungsplan
wurde vom Bürgermeister präsentiert.
Baumassendichte
mindestens 1,0
Baumassendichte höchst ?????????
Bauweise
offen 0,4
Höchster
Punkt 860,20
Der
vorgelegte Bebauungsplan, enthält meiner Meinung nach nicht die Änderungen des
Flächenwidmungsplans vom 24.12.2016.
Meine
Fragen diesbezüglich konnten nicht ausreichend beantwortet werden, daher habe ich
mich bei der Abstimmung enthalten.
9 Ja
2Enthaltungen
Punkt 3 Verordnung über die Einhebung
der Hundesteuer in der Gemeinde Birgitz - Beschlussfassung
Die
Verordnung wurde neu erstellt (keine Gebührenerhöhung € 85,- pro Hund und Jahr)
11 Ja
.
Punkt 4 Subventionsansuchen Verein
Emma - Beschlussfassung
Der
Verein Emma (Elternrein Musikmittelschule und Mittelschule Axams) hat ein Subventionsansuchen
in der Höhe von € 350,- für das Schuljahr 2018/2019 gestellt.
11 Ja.
Punkt 5 Subventionsansuchen des
Eltern- Kind- Zentrums Westliches Mittelgebirge – Beschlussfassung
Das
Eltern- Kind- Zentrum westliches Mittelgebirge hat ein Subventionsansuchen in
der Höhe von €® 500,- für das Jahr 2019 gestellt.
11 Ja
Punkt 6 Endabrechnung zum Hochbehälter
laut Aufstellung Projektleitung AEP - Kenntnisnahme
Leider
war das keine „Endabrechnung“ zum Hochbehälter, sondern nur eine „Zusammenstellung Berechnungsendsummen
Hochbehälter Birgitz vom 13.02.2018“
von der
Firma AEP.
Gesamte
Abrechnungssumme (geschätzt) € 821.609,47
Kostenschätzung
gesamt AEP €
824.000,00
Somit
gesamte Unterschreitung der Kostenschätzung um ca. 0,30%
Leider
fehlen in dieser Endabrechnung noch die Ingenieurleistungen (ca. 90.000,-) und
sonstige Nebenleistungen (Vermessung, Geotechnik, Statik, Betonberatung, und,
und, und?)
Positiv
ist das die Hauptaufträge allesamt unter der Auftragssumme abgerechnet wurden.
11 Ja
Punkt 7 Bericht der
Gemeindegutsagrargemeinschaft Birgitz - Kenntnisnahme
Die Reparaturarbeiten
zur Sicherung der Kurven entlang der Rodelbahn werden am 6.11. starten. Die
gesamten Kosten werden vom Tourismusverband getragen.
Die
Birgitzer Alm ist bis 8.12.2018 geschlossen.
.
Punkt 8 Zusätzlicher
Tagesordnungspunkt „Sanierung Schlepplift Birgitz“
Bei
Inspektionsarbeiten wurden Mängel bei den Seilrollen festgestellt. Alle Rollen
müssen getauscht werden.
Kosten
ca. 20.000,-
11 Ja
Punkt 9 Personelles – Anstellung einer
pädagogischen Fachkraft – Empfehlung des Gemeindevorstandes vom 17.10.2018 –
Beschlussfassung (geschlossener Sitzungspunkt)
Über
geschlossene Sitzungspunkte darf ich nicht berichten
Punkt 10 Personelle Angelegenheit –
Beschlussfassung (geschlossener Sitzungspunkt)
Über
geschlossene Sitzungspunkte darf ich nicht berichten
Punkt 11 Anfragen, Anträge,
Allfälliges
M.f.G.
Herbert
