Montag, 27. Juni 2011
Donnerstag, 2. Juni 2011
Bericht zur Gr-Sitzung am 01.06.2011
Punkt 1) Kindersommerbetreuung, Mittagstisch
Eine Sommerbetreuung, wie in anderen Gemeinden angeboten, wird es in Birgitz wegen zu hoher Kosten nicht geben?
Meine Frage nach den Kosten für die Gemeinde konnte nicht beantwortet werden weil sie nicht erhoben wurden.
Der Bedarf ( Anzahl der betroffenen Kinder ) wurde ebenfalls nicht erhoben.
Vom Bgm. wurde immer wieder auf das Angebot in den Nachbargemeinden hingewiesen.
Die betroffenen Eltern müssen sich selbst um einen Platz kümmern von der Gemeinde wurde bei den Nachbargemeinden über mögliche offene Plätze nicht angefragt.
Meine Meinung dazu ist : Eltern in kleineren Gemeinden wie Birgitz sollten die gleichen Möglichkeiten haben wie in größeren Gemeinden, eine Sommerbetreuung der Kinder sollte auch in Birgitz angeboten werden.
Der Mittagstisch für den Kindergarten und der Volksschule wird sehr gut angenommen. Wegen der steigenden Kinderzahl wird es da aber auch Änderungen geben müssen. Die Einnahme der Mahlzeiten wird nicht mehr im Kindergarten erfolgen können sondern in den Mehrzweckraum verlegt werden müssen. Die Kosten für diese Maßnahme werden von der Gemeinde erhoben.
Punkt 2) Änderung Flächenwidmungsplan Gp 42/3
Änderung wurde angenommen.
Punkt 3) Baumaßnahmen Nasses Tal
Im Nassen Tal wurde das Hochwasserrückhaltebecken saniert. Im Zuge dieser Arbeiten wird auch der öffentliche Weg saniert.
Punkt 4) Schaden am Kinderspielplatz
Die Seilrutsche am Kinderspielplatz wurde saniert.
Punkt 5) Sportförderung an Einzelpersonen
Eine Einzelförderung ist derzeit wegen der Budgetsituation nicht möglich.
Punkt 6) Dorfcafe Birgitz – Verlängerung der Benützungsbewilligung des Vorplatzes
Die Benützung des öffentlichen Gutes wurde auf weitere drei Jahre erteilt
Punkt 7) Kassenprüfungsprotokoll 1/2011
Das Überprüfungsergebnis wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen
Punkt 8) Änderung des Pachtvertrages „ Liftstüberl
Der Pächter des Liftstüberls hat um Änderung des Pachtvertrags angesucht. Er will wegen zu geringen Geschäftsgangs in den Monaten April / Mai und Oktober / November 2011 den Betrieb schließen und für diese Monate auch keinen Pacht zahlen
Nach längerer Diskussion wurde die Änderung des Pachtvertrags abgelehnt, Ihm aber die Pacht für die Monate April / Mai 2011 erlassen.
Dieser Regelung konnte ich mich nicht anschließen aber die Abstimmung ergab 7 ja Stimmen und wurde damit angenommen.
Punkt 9) Anschaffung einer Nass-Trocken-Reinigungsmaschine
Für die Reinigung des Gemeindezentrums soll eine Nass-Trocken-Reinigungsmaschine angeschafft werden- finde ich auch nicht schlecht – nur ist im Voranschlag 2011 für diese Anschaffung kein Budget geplant.
In diesem Fall sieht die Tiroler Gemeindeordnung vor, dass der Bgm vor der Abstimmung bekannt gibt aus welchem Budgettopf er diese Anschaffung finanziert.
Da er dies trotz Aufforderung meinerseits nicht bekannt gab habe ich dagegen gestimmt
Punkt 10) Sanierungskosten Stiegenaufgang / Gemeindeamt
Für die Erneuerung des Vorplatzes ( € 38.000,- ) und des Stiegenaufgangs beim Gemeindeamt ( € 51.000,-) wurde ein Angebot eingeholt .Bei diesen Angeboten ist eine Trockenlegung der Gebäude noch gar nicht enthalten.
Mann einigte sich auf eine Sanierung der vorhandenen Schäden (€ 5.000,-)
Punkt 11) Allfälliges
Meine schriftliche Anfrage bezüglich Agrargemeinschaft Rechnungsabschluss 2010, und Voranschlag 2011 wurde vom Bgm. beantwortet.
Rechnungsabschluss 2010 und Voranschlag 2011 wurden vom Bgm. mit Vorbehalt unterschrieben.
Weil sich die Budgetzahlen gravierend geändert haben wird er dies bei der nächsten Gemeinderatssitzung als eigenen Punkt auf die Tagesordnung setzen und darüber berichten.
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