Sonntag, 17. April 2011
Sonntag, 10. April 2011
Bericht zur GR-Sitzung am 06.04.2011
Punkt 1) Ausgabenbeschluss - Reparaturrechnung für Gemeindefahrzeug
Die Budgetüberschreitung wird durch Minderausgaben beim Konto „Sanierung Wasserstube“ gedeckt. 13 ja
Punkt 2) Abrechnung Rechtskosten „ Kristenkammsteig
Die Budgetüberschreitung wird durch Minderausgaben beim Konto „Sanierung Wasserstube“ gedeckt. 13 ja
Punkt 3) Rätermuseum / Hohe Birga
Obmann Prof. Dr. Kurt Haselwanter berichtet über die geleistete Arbeit und die Zukunftspläne. Heuer wird noch beim Haus VI nach gegraben und das Museum eingerichtet.
Die im VA 2011 vorgesehenen Mittel wurden freigegeben 13 ja
Punkt 4) Mietvertrag für Gst. 178/2 ( alter Mullplatz )
Verträge wurden genehmigt 12 ja 1 Enthaltung
Punkt 5) Änderung der Rechtsform Fa. Singer
Änderung wurde angenommen 13 ja
Punkt 6) Flächenwidmungsplan und Bebauungsplan „ Wohnanlage Rissach 8-14“
Änderung der Baumassendichte auf höchstens 2,4 wurde genehmigt 13 ja
Punkt 7) Straßenanlage Gst. 178/2
Tagesordnungspunkt wurde vom Bgm vertagt, weil bei der Bauausschusssitzung keine Einigung erzielt wurde
Punkt 8) Änderung der Vertragsmodalitäten beim Pachtvertrag Liftstüberl
Tagesordnungspunkt wurde vom Bgm vertagt, weil er den Anwesenden Ersatzgemeinderäten diese Entscheidung nicht zumuten wollte.
Punkt 9) Fußgängerübergang bei der Bushaltestelle Traubewirt
Lt. Gesetz ist der Zebrastreifen und die Bushaltestelle zu nahe beieinander. Der Abstand bei einer erlaubten Fahrgeschwindigkeit von 50 Kmh beträgt 30 Meter bei 30 Kmh 15 Meter. Der Gemeinderat ist einhellig der Meinung den vorhandenen Zustand zu belassen und hat den Bgm beauftragt mit den zuständigen Behörden weiter zu verhandeln.
Punkt 10) Recyclinghofumgestaltung
Der Recyclinghof soll so Umgebaut werden dass eine Gift und Sperrmüllannahme an allen Öffnungstagen erfolgen kann
Von der Fa. Haid wurde ein Angebot vorgelegt, zwei weitere Angebote sollen noch eingeholt werden.
Der Umbauplan wurde genehmigt 12 ja 1 Enthaltung
Punkt 11) Ausschussberichte
Der Umweltausschussobmann berichtet über die geplante Flurreinigungsaktion
Ein Bericht über die Verkehrssituation Kreuzung Dorfstrasse- Moosanger- Rissach wird vorgelegt aus dem aber auch nichts wesentlich neues zu entnehmen ist.
Punkt 12) Allfälliges
Folgende Wortmeldungen hat es gegeben:
Der Sozialausschuss hat den Auftrag die Möglichkeit der Kinderbetreuung in den Sommermonaten zu erheben und Lösungsvorschläge zu unterbreiten.
Seit vier Monaten hat dazu keine Sitzung stattgefunden ?
Beim Jahresabschluss hat es keine Abstimmung über die VA-Überschreitungsliste gegeben
Über den Bericht des Überprüfungsausschusses wurde ebenfalls nicht abgestimmt
Letztes Protokoll ist nicht vollständig und in Bezug Agrargemeinschaft unrichtig
Die Handhabung der Einsichtnahme in die Verhandlungsunterlagen für die einzelnen Gemeinderäte ist gelinde gesagt eine Zumutung.
Öffnungszeiten beim Recyclinghof sollen geändert werden
Die Kreuzung bei der „ Huisenkapelle „ ist schlecht einsehbar – es gilt die Rechtsregel.
Am Beginn des „ Akademikersteiges“ soll ein zusätzlicher Hundekottautomat aufgestellt werden.
Sonntag, 3. April 2011
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