sauberes Trinkwasser, nicht für alle Gemeinderatsfraktionen dringend?????

Hallo Leute

Auf meine letztwöchentliche Kritik an der Gemeindehomepage wurde prompt reagiert.
Bereits am Montag wurde die Spalte „News“ (Verbauung Ruifachbachl)  gelöscht.
Ab Dienstag sind alle Gemeinderatsprotokolle vorhanden.
Gut, die Suchfunktion wirds auch irgendwann einmal geben?

Fehler wie in „Der Bürgermeister von Birgitz“ INFO 2016 vom 08.02.2016, dürften jetzt auch nicht mehr passieren.
Die angeführten „Gemeinderatsbeschlüsse“ sind nicht von der Sitzung am

16.12.2015 sondern von der GR Sitzung am 20.01.2016

Weiteres ist zu lesen:
„Der Bürgermeister stellt den Antrag, nach vorheriger Überprüfung beim Grundbuchamt Innsbruck, dem vorliegenden Dienstbarkeitsvertrag mit der TIWAG zuzustimmen. 12 ja, 1 Enthaltung“

Dies stimmt mit dem im offiziellen Protokoll veröffentlichten Antragstext nicht überein, auch nicht sinngemäß.

Hochbehälter und Quellsanierung

Wie lange noch wird mit der Gesundheit der Birgitzerinnen und Birgitzer gespielt?

Chronologie: 

Am 19.09.2012 wurde die Fa. AEP mit „einer Studie zur Sanierung des Hochbehälters, zur Quellsanierung und zur Beschneiungsanlage Steinachlift“ beauftragt.
Abstimmungsergebnis 12 Ja, 1 Enthaltung (Nein) Ich habe wegen der unnötigen Kosten für die Studie „Beschneiungsanlage Steinachlift“  enthalten.

Nach zahlreichen Interventionen beim Bürgermeister, wann die beauftragte Studie endlich dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht wird, war es am 03.12.2014 endlich so weit. Der Studienersteller erklärte uns seine Ergebnisse, schriftliche Unterlagen oder die Studie gabs nicht.

Meine Anfrage, ob ich in die gesamte Studie im Gemeindeamt Einsicht nehmen kann wurde vom Bürgermeister abgelehnt.

Am 04.11.2015 stand wieder  die „Studie Fa. AEP – Trinkwasserversorgung der Gemeinde- Bericht“ auf der Tagesordnung.

„Bürgermeister Luis Oberdanner zitiert auszugsweise aus der vorliegenden Studie der Firma AEP Planung und Beratung und teilt mit, dass eine Zusammenfassung dieses Dokumentes in den kommenden Tagen per E-Mail an sämtliche Mandatare übermittelt wird.“

Drei Jahre nach der Auftragserteilung sollten die Gemeinderäte endlich in die Studie Einsicht erhalten.

Was ich per E-Mail übermittelt bekam, war eine vom Bürgermeister zensurierte Studie:

Quellsanierung - Deckplatt und Seite 76 und 77
Hochbehälter – Deckblatt und Seite 18,19,20,21,22,23,24,28,29 und 30
Beschneiungsanlage – Deckblatt und Seite3, 4, 5 und 6
Investitionskostengrobschätzung 2014 für die Beschneiungsanlage  (netto ohne Ust.)
sechshundertzehntausend Euro 

Wenn im zensurierten Teil bereits zu lesen ist: “Die bestehende alte technische Ausstattung ist nicht mehr auf dem Stand der Technik und stark korrodiert, teilweise ist die Betriebssicherheit nicht mehr gegeben“, was steht dann im restlichen Bericht.

Für mich und die Heimatliste Birgitz steht eine gesicherte Trinkwasserversorgung an erster Stelle.

Bitte unterstützen sie die Heimatliste Birgitz und mich als Bürgermeisterkandidat bei der Gemeinderatswahl am 28.02.2016, damit wir dieses Vorhaben auch umsetzen können.

Leider wurde mein Antrag, die gesamte Sanierung 2016 / 2017 durchzuführen, von allen anderen Gemeinderatsfraktionen abgelehnt. Aber mit einer starken Vertretung der Heimatliste Birgitz im neuen Gemeinderat kann das mittels Nachtragsvoranschlag geändert werden.

Der Rechnungsabschluss 2015 liegt im Gemeindeamt zur Einsichtnahme auf. Wer nicht aufs Gemeindeamt gehen will kann auch bei mir Einsicht nehmen.
Details zum Rechnungsabschluss nächste Woche.

MfG.
Herbert

Gemeinderatswahl, Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 20.01.2016

Hallo Leute

Am Freitag war Abgabetermin für die Wahlwerberlisten zur Gemeinderatswahl 2016.
Offizielle Info habe ich noch keine erhalten, aber wie man so hört bewerben sich drei Listen

Unabhängige Liste Birgitz

?????????? Zusammenschluss Bürgermeisterliste und Allgemeine Liste Birgitz

Heimatliste Birgitz

Mehr Informationen kann ich Ihnen dazu nicht liefern, auch auf der Homepage der Gemeinde Birgitz ist nichts zu finden.

Haben sie sich die Homepage der Gemeinde Birgitz einmal angesehen?
Von aktuell oder Informationsquelle ist diese Homepage weit entfernt.
Beispiele:
Suchfunktion gibt’s keine
Letztes Gemeinderatsprotokoll ist vom 8.Oktober 2014

·       Letzte News

Verbauung "Ruifachbachl"

Die Gemeinden Axams und Birgitz werden in Zusammenarbeit mit der Firma „Die Wildbach“ das „Ruifachbachl“ sanieren und verbauen. Nach erfolgter wasserrechtlicher- und naturschutzrechtlicher Bewilligung, kann nun mit den Bauarbeiten begonnen werden.

Baubeginn Termin: Kalenderwoche 11 - also ca. ab Montag den 09.03.2015 

Verantwortlich dafür ist der Bürgermeister, sollte ich bei der Wahl zum Bürgermeister gewählt werden, sorge ich dafür, dass die Homepage der Gemeinde Birgitz seine Aufgabe erfüllt und immer aktuelle Informationen enthält.

Aber nun zur Gemeinderatswahl 2016

Wie schon letzte Woche angekündigt, kandidiert die Heimatliste Birgitz für den Gemeinderat und ich stelle mich der Wahl zum Bürgermeister.
Wir hoffen dass durch unsere Kandidatur keine der beiden anderen Listen die absolute Mandatsmehrheit (7) erreicht.
Bei diesem Vorhaben hoffe ich auf deine Unterstützung.

Unsere Kandidaten stellen sich vor:

Herbert Jordan 60 Jahre verh. 2 Kinder Infrastrukturprojektleiter der Mobilkom Austria; in Pension Ehrenobmann der Schützenkompanie und aktiv bei Feuerwehr und Gartenbauverein

„Für mich steht der Gemeindebürger an erster Stelle und alle Aktivitäten des Gemeinderates haben sich danach zu orientieren.“

Seit 2010 vertrete ich die Heimatliste Birgitz im Gemeinderat.
Als Mitglied des Überprüfungsausschusses habe ich besonders auf die finanziellen Aktivitäten der Gemeinde geachtet. Ich habe viele selbständige Anträge gestellt, von denen auch einige umgesetzt wurden z.B. Austausch der Verkehrsspiegel auf Beschlags freie, Öffnungszeiten im Recyclinghof, Änderungen von Straßenmarkierungen usw.
Viele Aktivitäten von mir und aktuelle Gemeindeinformationen sind wöchentlich im Internet unter

http://heimatliste.blogspot.co.at/
nachzulesen.

Ich hoffe sie waren mit meiner Arbeit im Gemeinderat zufrieden und unterstützen die Heimatliste Birgitz in ihrem Bemühen das  Wahlziel „ein zweites Gemeinderatsmandat“ zu erreichen.

Für dieses zweite Gemeinderatsmandat kandidiert Frau Andrea Bol

56 Jahre, Verh., 2 Söhne, Angestellte im Seniorenheim Axams

Für mich ist „Lebensqualität“ sehr wichtig.

Dazu gehört, leistbares sicheres Wohnen, funktionierende Infrastruktur, bedarfsgerechte Kinderbetreuung, sicherer und gut erreichbarer Arbeitsplatz und ein schön gepflegtes Dorf, in dem man sich wohlfühlen kann.

Weitere Wahlwerber der Heimatliste Birgitz:
Josef Jordan 31 Jahre, ledig, Installateur und Gewerbetreibender
„Ich bin für die Schaffung idealer Bedingungen für die heimische Wirtschaft damit Arbeitsplätze erhalten bleiben und Neue geschaffen werden“

Christoph Nagl  43 Jahre, Angestellter bei der IKB
„Ich setze mich besonders für ein Zusammenleben der Bevölkerung ein, bei dem Kultur und Tradition hochgehalten werden.“

Alfred Jordan 64 Jahre verh. 2 Kinder, Maurer, Bauer, Unternehmer

„Unsere Bauern erzeugen hochwertige Nahrungsmittel und pflegen die Kulturlandschaft und dabei wollen wir Sie unterstützen!“

Gemeinderatswahl, Voranschlagsdetails

Hallo Leute

Es freut mich, euch heute mitteilen zu können,

die Heimatliste Birgitz wird auch bei den Gemeinderatswahlen 2016 wieder kandidieren.

Es ist uns gelungen einen zwar kleinen aber feinen Kandidatenkreis zusammenzustellen, die alle die gleichen Ziele verfolgen.

Unsere Kandidaten sind: Jordan Herbert, Bol Andrea, Jordan Josef, Nagl Christoph und Alfred Jordan.

Ich bedanke mich bei allen Kandidaten und Unterstützern die eine Kandidatur der Heimatliste  möglich machen.

Nähere Informationen zu unseren Kandidaten und Wahlzielen nächste Woche.

Nun, wie versprochen, einige Details vom Voranschlag 2016:

Einnahmen/ Ausgaben € 2.534.800,-

Voranschlag 2016 nach Gruppen

                                                                                 Einnahmen       Ausgaben

0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung    13.800,-        278.600,-
1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit                       12.500,-          42.300,-
2 Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft  110.100,-        441.600,-
3 Kunst, Kultur und Kultus                                                    0,-           49.100,-
4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung             3.400,-         332.500,-
5 Gesundheit                                                                 3.100,-         226.100,-
6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr                        43.000,-         215.500,-
7 Wirtschaftsförderung                                                         0,-             6.500,-
8 Dienstleistungen                                                    698.400,-         770.800,-
9 Finanzwirtschaft                                                  1.583.800,-         110.000,-

Pflichtausgaben, Beiträge, Subventionen und Zuschüsse € 868.700,73
Die größten Posten davon:
Pflichtbeiträge an das Land € 496.100,-
Pflichtbeiträge an Gemeindeverbänden € 200.300,-
Sonstige Beiträge € 128.700,-

Darlehnsstand 01.01.2016  € 1.042.700,-
Tilgung 2016  € 117.000,-
Zinsen 2016   €  11.600,-
Gesamter Schuldendienst 2016 € 127.400,-

Zum Abschluss noch einige Beispiele wofür wir Geld ausgeben oder nicht:

Gemeinde Homepage € 2.000,-
Raumordnungskonzept € 15.000,- ( VA 2015, € 15.000,-, Rechnung 2014- € 15.109,84 und kein Raumordnungskonzept in Sicht)
Subvention Energiesparmaßnahmen € 2.500,-
Hoadlstraße (Winterdienst) Instandhaltung € 6.000,-
Jahresticket ÖBB Bus € 500,-
Regiobus Mittelgebirge – Verlust € 25.000,-
Ratenzahlung Straßenbeleuchtung € 19.200,-
Instandhaltung Friedhof € 0,00,
Einnahmen Benützungsgebühr und Grabstätten kauf € 6.600,-
Instandhaltung Schlepplift € 5.000,-

Barrierefreie Gestaltung Vorplatz  € 0,00
Soll der Vorplatz zwischen Schule und Gemeindeamt so bleiben??
Die Schüler hätten ja ihre Freude mit diesem Abenteuerspielplatz als Pausenhof.
Oder werden diese Kosten wieder ins Haushaltsjahr 2017 verschoben?

M.f.G.

Herbert

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 20.01.2016

Punkt 1 Dienstbarkeitsvertrag TIWAG – 30KV-Kabel und Trafostation auf Gst 863 - Beschlussfassung

Der bestehende Holz Mast beim Liftparkplatz wird durch eine Trafostation am nordöstlichen Rand des Grundstückes  ersetzt. . Die Tiwag benötigt dazu eine Fläche von 6 x 4 Meter.

Ich habe den Bürgermeister darauf aufmerksam gemacht, das meines Wissens in diesem Bereich früher die Zufahrt zu den südlich des Parkplatzes gelegenen Grundstücken verlief und fragte Ihn wie das jetzt geregelt ist.

Der Bürgermeister erklärte mir, auf dem Grundstück (Parkplatz Lift) sind keine Wegerechte eingetragen.

Eine andere Zufahrtsmöglichkeit gibt es aber nicht?

Wegen dieser Ungereimtheit habe ich dem Dienstbarkeitsvertrag nicht zugestimmt.

Abstimmung 12 Ja 1 Enthaltung

Punkt 2 Gemeindegutsagrargemeinschaft Birgitz - Berichterstattung

Die AMA hat eine Kontrolle der Weideflächen durchgeführt. Ergebnis von den bisherigen 47 Hektar werden nur mehr 30,7 Hektar als Weidefläche anerkannt.

Der Substanzverwalter hat gegen diese Reduzierung Einspruch erhoben.

Punkt 3  Voranschlag 2016 (inkl. Subventionen, Lehrlingsförderung sowie Untervoranschlag Volksschule und Freiwillige Feuerwehr) - Beschlussfassung

Untervoranschlag Freiwillige Feuerwehr (€ 18.200,-)

Einstimmig

Untervoranschlag Volksschule (€ 4.700,-)

Einstimmig

Lehrlingsförderung (€ 3.000,-)

Einstimmig, die Förderung besteht darin, dass Lehrbetriebe für die Lehrlinge keine Kommunalsteuer entrichten müssen.

Voranschlag 2016

Den Voranschlagsentwurf habe ich am 8.1.2016 erhalten. Nach gründlicher Durchsicht habe ich meine Fragen und Änderungswünsche dem Bürgermeister rechtzeitig vor der Gemeinderatssitzung mitgeteilt.

Der Bürgermeister bemühte sich meine Fragen zu beantworten und auch einige Änderungswünsche wurden akzeptiert.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hallo Luis

Ich ersuche um Beantwortung folgender Fragen zum Voranschlagsentwurf 2016 bei der Gemeinderatssitzung am 20.01.2016

·         1/032000-7280000 Aktualisierung Naturbestandskarte  €15.000,-

Was ist damit geplant?

Antwort Bgm.  Subventionsansuchen im Bereich Wasserversorgung und Kanal müssen mit digitalen Plänen versehen sein. Diese 15.000,- sind ein erster Schritt die vorhandenen Pläne zu digitalisieren.

·         1/612000-002000 Ausbau/Asphaltierung Gde. Straßen  € 90.000,-

Welche Straßen sollen saniert werden?

Antwort Bgm. :Der Wegeausschuss wird im Frühjahr die Dorfstraßen begutachten und eine Prioritätenliste erstellen Budgetposten ist eher zu niedrig angesetzt

·         1/680000-05000 Breitbandleitung € 40.000,-

Was oder wo soll damit ausgebaut werden?

Antwort Bgm.: Das von der Gemeinde errichtete Glasfaserkabelnetz im Bereich Rohracker soll in Absprache mit diversen Netzbetreibern (A1) ans Netz angeschlossen werden,

·         2/850000+298900 Haushaltsrücklage Zweckwidmung f. Ho € 100.000,-

Diese Haushaltsrücklage wurde im VA 2015 aufgelöst?

Antwort Bgm. : Es gibt zwei Sparbücher wovon nur eines Aufgelöst wurde???

„Herr Bürgermeister aus welcher Schublade haben sie dieses zweite Sparbuch gezaubert, hoffe sie haben noch viele solche Schubladen“

Tatsche ist, im Jahre 2014 wurde eine Haushaltsrücklage von € 100.000,- zweckgewidmet für die Quellsanierungen gebildet und im Voranschlag für 2015 eben für diesen Zweck verwendet. Wieviel im Jahr 2015 wirklich für die Quellsanierungen bezahlt wurde ist erst im Rechnungsabschluss 2015 ersichtlich.

·         Projekt Behinderten gerechter Zugang Lifteinbau

Für dieses Projekt wurden Aufträge in der Höhe von € 480.000,- vergeben. Budgetiert sind (2015 und 2016 zusammen)  € 557.000,- Warum diese Differenz von € 77.000,-

Antwort Bgm. : Es sind noch nicht alle Arbeiten vergeben?

Bei folgenden Positionen des VA 2016 beantrage ich Änderungen:

·         1/817000-618000 Instandhaltung Friedhof VA-0,00 erhöhen auf € 10.000,-

Antwort Bgm. :Er hat den Friedhof besichtigt und keine Mängel festgestellt, daher auch kein Budget für Sanierungsmassnahmen.

·         1/850000-004001 Quellsanierungen VA € 100.000,-

Dieser Betrag soll auf € 150.000,- plus der Restkosten des Auftrages von 2015 erhöht werden, damit die Quellsanierung 2016 abgeschlossen werden kann. (Kostenschätzung AEP € 290.000,-)

Antwort Bgm.: Das Budget wird auf € 140.000,- erhöht. Diese Erhöhung um 40.000erfolgt deshalb, weil von dem 2015 beauftragten Arbeiten noch Rechnungen von ca. 45.000,- ausständig sind und daher im Budget 2016 bezahlt werden müssen.

 2016 werden wieder nur die dringendsten Arbeiten durchgeführt.

Ich verlangte eine vollständige Sanierung aller Quellen im Jahr 2016,

 Unterstützung erhielt ich für dieses wichtige Vorhaben von keinem Gemeinderat.

·         1/850000-619000 Instandhaltung Hochbehälter VA 0,00

Dieser Betrag soll auf € 20.000,- erhöht werden, damit die Ausschreibung und Statik 2015 erledigt werden kann. Sanierung spätestens 2017.(Kostenschätzung AEP € 520.000,-)

Antwort Bgm. : Diese Vorgangsweise währe richtig und wichtig, aber es ist kein Geld dafür vorhanden?

 Mein Anliegen fand wiederum kein Gemeinderat für unterstützungswürdig?

Gewinnentnahmen bei Wasser und Kanal  € 23.000,- und € 38.900,-) sind für zweckgewidmet für die Quellsanierung zu verwenden.
Antwort Bgm. : Gewinnentnahme bei Wasser und Kanal wird auf 0,00 gestellt

Weiteres ist die Wasserleitungserweiterung und Kanalerweiterung Sandbichl 2016 nicht notwendig, weil das Baulandumlegungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Diese 40.000,- Euro sind ebenfalls für die Quellsanierung zu verwenden.
Antwort Bgm. : Das Baulandumlegungsverfahren kann schnell abgeschlossen sein und dann braucht der Bauwerber die Anschlüsse, und übe rings sind die Budgetansätze für dieses Projekt eh viel zu nieder. Geändert wird nichts.

Weiter Änderungen vorgebracht vom Bürgermeister auszugsweise:

Oberflächenentwässerung Rohracker € 50.000,-
Entgelte für Gerätewarte FFW Birgitz  Erhöhung von 1.000 auf 3.000,-€
Außerord. Subvention Dorfbühne € 3.500,-

Von den anderen Fraktionen im Gemeinderat gab es keine Änderungswünsche zum Voranschlagsentwurf`.

Mir ist eine gesichert Trinkwasserversorgung von Birgitz ein wichtiges Anliegen.

Im vorgelegten Voranschlag 2016 ist dafür viel zu wenig budgetiert, daher musste ich den Voranschlag ablehnen.

Abstimmung 11 Ja  1 Nein  1Enthaltung (weil kein Budget für Friedhofsanierung)

Voranschlag 2016 Einnahmen/Ausgaben      € 2.534.800,-

Weitere Details vom Voranschlag gibts nächste Woche.

Punkt 4 Anfragen, Anträge, Allfälliges

M.f.G

Herbert