Montag, 27. Juni 2011
Donnerstag, 2. Juni 2011
Bericht zur Gr-Sitzung am 01.06.2011
Punkt 1) Kindersommerbetreuung, Mittagstisch
Eine Sommerbetreuung, wie in anderen Gemeinden angeboten, wird es in Birgitz wegen zu hoher Kosten nicht geben?
Meine Frage nach den Kosten für die Gemeinde konnte nicht beantwortet werden weil sie nicht erhoben wurden.
Der Bedarf ( Anzahl der betroffenen Kinder ) wurde ebenfalls nicht erhoben.
Vom Bgm. wurde immer wieder auf das Angebot in den Nachbargemeinden hingewiesen.
Die betroffenen Eltern müssen sich selbst um einen Platz kümmern von der Gemeinde wurde bei den Nachbargemeinden über mögliche offene Plätze nicht angefragt.
Meine Meinung dazu ist : Eltern in kleineren Gemeinden wie Birgitz sollten die gleichen Möglichkeiten haben wie in größeren Gemeinden, eine Sommerbetreuung der Kinder sollte auch in Birgitz angeboten werden.
Der Mittagstisch für den Kindergarten und der Volksschule wird sehr gut angenommen. Wegen der steigenden Kinderzahl wird es da aber auch Änderungen geben müssen. Die Einnahme der Mahlzeiten wird nicht mehr im Kindergarten erfolgen können sondern in den Mehrzweckraum verlegt werden müssen. Die Kosten für diese Maßnahme werden von der Gemeinde erhoben.
Punkt 2) Änderung Flächenwidmungsplan Gp 42/3
Änderung wurde angenommen.
Punkt 3) Baumaßnahmen Nasses Tal
Im Nassen Tal wurde das Hochwasserrückhaltebecken saniert. Im Zuge dieser Arbeiten wird auch der öffentliche Weg saniert.
Punkt 4) Schaden am Kinderspielplatz
Die Seilrutsche am Kinderspielplatz wurde saniert.
Punkt 5) Sportförderung an Einzelpersonen
Eine Einzelförderung ist derzeit wegen der Budgetsituation nicht möglich.
Punkt 6) Dorfcafe Birgitz – Verlängerung der Benützungsbewilligung des Vorplatzes
Die Benützung des öffentlichen Gutes wurde auf weitere drei Jahre erteilt
Punkt 7) Kassenprüfungsprotokoll 1/2011
Das Überprüfungsergebnis wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen
Punkt 8) Änderung des Pachtvertrages „ Liftstüberl
Der Pächter des Liftstüberls hat um Änderung des Pachtvertrags angesucht. Er will wegen zu geringen Geschäftsgangs in den Monaten April / Mai und Oktober / November 2011 den Betrieb schließen und für diese Monate auch keinen Pacht zahlen
Nach längerer Diskussion wurde die Änderung des Pachtvertrags abgelehnt, Ihm aber die Pacht für die Monate April / Mai 2011 erlassen.
Dieser Regelung konnte ich mich nicht anschließen aber die Abstimmung ergab 7 ja Stimmen und wurde damit angenommen.
Punkt 9) Anschaffung einer Nass-Trocken-Reinigungsmaschine
Für die Reinigung des Gemeindezentrums soll eine Nass-Trocken-Reinigungsmaschine angeschafft werden- finde ich auch nicht schlecht – nur ist im Voranschlag 2011 für diese Anschaffung kein Budget geplant.
In diesem Fall sieht die Tiroler Gemeindeordnung vor, dass der Bgm vor der Abstimmung bekannt gibt aus welchem Budgettopf er diese Anschaffung finanziert.
Da er dies trotz Aufforderung meinerseits nicht bekannt gab habe ich dagegen gestimmt
Punkt 10) Sanierungskosten Stiegenaufgang / Gemeindeamt
Für die Erneuerung des Vorplatzes ( € 38.000,- ) und des Stiegenaufgangs beim Gemeindeamt ( € 51.000,-) wurde ein Angebot eingeholt .Bei diesen Angeboten ist eine Trockenlegung der Gebäude noch gar nicht enthalten.
Mann einigte sich auf eine Sanierung der vorhandenen Schäden (€ 5.000,-)
Punkt 11) Allfälliges
Meine schriftliche Anfrage bezüglich Agrargemeinschaft Rechnungsabschluss 2010, und Voranschlag 2011 wurde vom Bgm. beantwortet.
Rechnungsabschluss 2010 und Voranschlag 2011 wurden vom Bgm. mit Vorbehalt unterschrieben.
Weil sich die Budgetzahlen gravierend geändert haben wird er dies bei der nächsten Gemeinderatssitzung als eigenen Punkt auf die Tagesordnung setzen und darüber berichten.
Sonntag, 29. Mai 2011
Sonntag, 17. April 2011
Sonntag, 10. April 2011
Bericht zur GR-Sitzung am 06.04.2011
Punkt 1) Ausgabenbeschluss - Reparaturrechnung für Gemeindefahrzeug
Die Budgetüberschreitung wird durch Minderausgaben beim Konto „Sanierung Wasserstube“ gedeckt. 13 ja
Punkt 2) Abrechnung Rechtskosten „ Kristenkammsteig
Die Budgetüberschreitung wird durch Minderausgaben beim Konto „Sanierung Wasserstube“ gedeckt. 13 ja
Punkt 3) Rätermuseum / Hohe Birga
Obmann Prof. Dr. Kurt Haselwanter berichtet über die geleistete Arbeit und die Zukunftspläne. Heuer wird noch beim Haus VI nach gegraben und das Museum eingerichtet.
Die im VA 2011 vorgesehenen Mittel wurden freigegeben 13 ja
Punkt 4) Mietvertrag für Gst. 178/2 ( alter Mullplatz )
Verträge wurden genehmigt 12 ja 1 Enthaltung
Punkt 5) Änderung der Rechtsform Fa. Singer
Änderung wurde angenommen 13 ja
Punkt 6) Flächenwidmungsplan und Bebauungsplan „ Wohnanlage Rissach 8-14“
Änderung der Baumassendichte auf höchstens 2,4 wurde genehmigt 13 ja
Punkt 7) Straßenanlage Gst. 178/2
Tagesordnungspunkt wurde vom Bgm vertagt, weil bei der Bauausschusssitzung keine Einigung erzielt wurde
Punkt 8) Änderung der Vertragsmodalitäten beim Pachtvertrag Liftstüberl
Tagesordnungspunkt wurde vom Bgm vertagt, weil er den Anwesenden Ersatzgemeinderäten diese Entscheidung nicht zumuten wollte.
Punkt 9) Fußgängerübergang bei der Bushaltestelle Traubewirt
Lt. Gesetz ist der Zebrastreifen und die Bushaltestelle zu nahe beieinander. Der Abstand bei einer erlaubten Fahrgeschwindigkeit von 50 Kmh beträgt 30 Meter bei 30 Kmh 15 Meter. Der Gemeinderat ist einhellig der Meinung den vorhandenen Zustand zu belassen und hat den Bgm beauftragt mit den zuständigen Behörden weiter zu verhandeln.
Punkt 10) Recyclinghofumgestaltung
Der Recyclinghof soll so Umgebaut werden dass eine Gift und Sperrmüllannahme an allen Öffnungstagen erfolgen kann
Von der Fa. Haid wurde ein Angebot vorgelegt, zwei weitere Angebote sollen noch eingeholt werden.
Der Umbauplan wurde genehmigt 12 ja 1 Enthaltung
Punkt 11) Ausschussberichte
Der Umweltausschussobmann berichtet über die geplante Flurreinigungsaktion
Ein Bericht über die Verkehrssituation Kreuzung Dorfstrasse- Moosanger- Rissach wird vorgelegt aus dem aber auch nichts wesentlich neues zu entnehmen ist.
Punkt 12) Allfälliges
Folgende Wortmeldungen hat es gegeben:
Der Sozialausschuss hat den Auftrag die Möglichkeit der Kinderbetreuung in den Sommermonaten zu erheben und Lösungsvorschläge zu unterbreiten.
Seit vier Monaten hat dazu keine Sitzung stattgefunden ?
Beim Jahresabschluss hat es keine Abstimmung über die VA-Überschreitungsliste gegeben
Über den Bericht des Überprüfungsausschusses wurde ebenfalls nicht abgestimmt
Letztes Protokoll ist nicht vollständig und in Bezug Agrargemeinschaft unrichtig
Die Handhabung der Einsichtnahme in die Verhandlungsunterlagen für die einzelnen Gemeinderäte ist gelinde gesagt eine Zumutung.
Öffnungszeiten beim Recyclinghof sollen geändert werden
Die Kreuzung bei der „ Huisenkapelle „ ist schlecht einsehbar – es gilt die Rechtsregel.
Am Beginn des „ Akademikersteiges“ soll ein zusätzlicher Hundekottautomat aufgestellt werden.
Sonntag, 3. April 2011
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