Tagesordnung der Gr-Sitzung am 3.4.2019

Bericht von der Gr-Sitzung am 06.03.2019

Hallo Leute,

Punkt 1 Kassenprüfungsprotokoll zur Jahresrechnung 2018 – Kenntnisnahme durch den Gemeinderat

Das Kassenprüfungsprotokoll wurde vom Obmann verlesen. Dabei wurden einige Fehler im Protokoll korrigiert?????

Ich bekomme seit einiger Zeit keine Kopie des Kassenprüfungsprotokolls vor der Gemeinderatssitzung, entgegen den Bestimmungen in der TGO, zur Vorbereitung auf die Gemeinderatssitzung ausgehändigt.

Die Fehler im Protokoll wären mir sicher aufgefallen und hätten vor der Sitzung korrigiert werden können.

Kenntnisnahme 11 Ja 1 Enthaltung von mir wegen fehlender Unterlagen

Punkt 2 Rechnungsabschluss 2018 – Gemeinde Birgitz - Beschlussfassung

Mein Einwand zum Rechnungsabschluss 2018 wurde vom Bürgermeister beantwortet. Lösungsvorschlag für die aufgezeigte Problematik gab`s keine?

Jordan Herbert                                                                                           04.03.2019

Betreff: Einwand zum Rechnungsabschluss 2018 der Gemeinde Birgitz

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hallo Markus

nach Durchsicht des Rechnungsabschlusses 2018 ergeben sich für mich einige Fragen. Ich ersuche diese Fragen bei der Gemeinderatssitzung am 06.03.2019 zu beantworten.

2/8520000+852101 Müllgebühren – Sperrmüll
Anordnungssoll € 3.808,86
(3.808,86 / 0,35 = 10.882,46 Kg Sperrmüll)

Diesen Einnahmen stehen Ausgaben von
1/852000-728006 Deponiegebühr Ahrntal (Sperrmüll)
Anordnungssoll € 6.773,73 gegenüber.

Differenz € 2.965,27

Frage 1:
Wie viel KG Sperrmüll wurde von der Deponie Ahrental Lt. Lieferscheine verrechnet.
(ein Kilogramm kostet € ?????)

Antwort: Ins Ahrental wurden laut Lieferscheinen 29.120 Kg Sperrmüll geliefert. Die Tonne kostet 196,56 Euro. (29.120 Kg mal 0,19656 ist € 5723,83 verrechnet wurden am Haushaltskonto € 6.773,73?)

Frage 2:

2/852000+852102 Sperrmüllgebühr – Holz Anordnungssoll € 0,00
Laut Gemeindeabgabenverordnung kostet Holz per Kilogramm € 0,20 oder per m³ € 10,00

Wurde 2018 kein Altholz im Recyclinghof angeliefert?

Antwort: wird auf dem Haushaltskonto Sperrmüll verrechnet.

Frage 3:

1/852000-728007Mülltransport Sperrmüll
Anordnungssoll € 140,-

Antwort: wurde zum Teil auf dem Haushaltskonto Mülltransporte verrechnet?

Wie viel Mülltransporte wurden 2018 durchgeführt, die Anzahl müsste mit den Lieferscheinen übereinstimmen.

Der Rechnungsabschluss 2018 mit

 Einnahmen von € 3.307.143,28 und

Ausgaben von € 3.135.698,64

Ergibt ein Jahresergebnis von € 171.444,64

 wurde einstimmig beschlossen.

Der Verschuldungsgrad der Gemeinde beträgt 49,18%
 (2016 – 34,76%, 2017 – 39,45%)

Mehr Details zum Rechnungsabschluss 2018 folgen.

Punkt 3 Wasserzählererfassung Online - Beschlussfassung

Programmkosten einmalig €270,- laufende Kosten pro Zählerstandmeldung  €0,33

Ist eine sinnvolle Erleichterung der Verwaltungsarbeiten und der Gemeindebürger.

12 Ja 1 Enthaltung

Punkt 4 Gemeindegutsagrargemeinschaft

a)    Rechnungsabschluss 2018 und Voranschlag 2019 der Gemeindegutsagrargemeinschaft – Beschlussfassung

b)   Berichterstattung durch den Substanzverwalter – Kenntnisnahme durch den Gemeinderat

Jahresrechnung 2018

Einnahmen   33.612,79

Ausgaben     28.553,63

Gewinn           5.059,16

11 Ja 2 Enthaltungen (befangen)

Voranschlag 2019

Einnahmen  30.100,-

Ausgaben    29.630,-

Gewinn             470,-

11 Ja 1 Enthaltung (SV)

Der Substanzverwalter berichtet weiter von der Problematik „Weidevieh“ nach dem ergangenen Urteil.

Punkt 5 Subventionsansuchen Musikkappelle Birgitz - Beschlussfassung

Euro 3.000,- wurden einstimmig beschlossen.

Punkt 6 Teilweise Erneuerung des Schulmobiliars / Vergabe - Beschlussfassung

16 Tische und Stühle zum Preis von € 4889,- Netto sollen angeschafft werden.

Das von der Direktorin bevorzugte Modell ist zwar nicht das billigste aber am sinnvollsten.

12 Ja 1 Enthaltung

Punkt 7 Neugestaltung des Internetauftritts der Gemeinde – Vergabe auf Empfehlung des Sozialausschusses - Beschlussfassung

Das Konzept der Fa. KufGem wurde bei der Sozialausschusssitzung, zu der auch ich und der Gemeindevorstand geladen waren, vorgestellt und hat mich überzeugt.

13 Ja

Punkt 8 Personelle Angelegenheiten (geschlossener Tagesordnungspunkt)

Über geschlossene Tagesordnungspunkte darf ich nicht berichten.

Punkt 9 Neubesetzung in diversen Ausschüssen laut Tiroler Gemeindeordnung auf Antrag der ULB – Kenntnisnahme

Die Neubesetzungen wurden mit 13 Ja zur Kenntnis genommen.

Punkt 10 Anfragen, Anträge, Allfälliges

Das örtliche Raumordnugskonzept liegt derzeit beim Land Tirol zur Begutachtung.

Am 19 Mai soll eine Einweihungsfeier des Hochbehälters stattfinden.

M.f.G.

Herbert Jordan

Protokoll der Gr - Sitzung am 6.2.2019

Tagesordnung der Gr-Sitzung am 6.3.2019

Bericht von der Gr-Sitzung am 06.02.2019

Hallo Leute,

bei Sitzungsbeginn waren 9 Gemeinderäte anwesend, später kamen noch zwei dazu.

Punkt 1 Erlassung eines Bebauungsplans für das Gst. Nr. 1237/3, KG Birgitz – Auflage- und Erlassungsbeschluss

Anlass der Bebauungsplanerstellung:
Im Hinblick auf eine geplante Teilung der Reihenhausanlage in drei getrennte Bauplätze, wird die besondere Bauweise erlassen.

Baufluchtlinie 4 Meter parallel zur Straßenfluchtlinie.

Baumassendichte mindestens 1,00

Besondere Bauweise

Bauhöhe höchstens 2 oberirdische Geschosse

Höchster Punkt 874,50 Meter über Adria

Abstimmung 10 Ja 1Enthaltung

Punkt 2 Löschung einer Dienstbarkeit in EZ 162, Grundbuch 81105 Birgitz - Beschlussfassung

Die Löschung wurde einstimmig beschlossen.

Punkt 3 Abschluss einer neuen Vereinbarung betreffend der kommunalen Sammelstelle für Schlachtabfälle und Tierkadaver - Beschlussfassung

Einstimmig beschlossen

Punkt 4 Ansuchen Sozialsprengel westliches Mittelgebirge auf Abschluss eines Mietvertrages bezüglich Nutzung von Räumlichkeiten – Beschlussfassung auf Empfehlung des Gemeindevorstandes

Der Gesundheits- und Sozialsprengel westliches Mittelgebirge mietet im Wohn- und Pflegeheim Natters- Mutters- Götzens Räumlichkeiten im Ausmaß von 126 m² an.

Diese Räumlichkeiten werden für die „Tagesbetreuung“ benötigt.

Einstimmig

Punkt 5 Überarbeitete Verordnung über die Einhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Birgitz, auf Grund eines Schreibens der Gemeindeabteilung Land Tirol - Beschlussfassung

Der beschlossene Verordnungstext muss teilweise abgeändert werden.

einstimmig

Punkt 6 Zusammenfassung zu den Workshops „Mobilität im westlichen Mittelgebirge“ - Bericht

Bei diesem Workshop „Mobilität im westlichen Mittelgebirge“ geht’s um die Verkehrsbelastung der Gemeinden Birgitz und Götzens. Es wurden mehrere Varianten analysiert und vorgestellt.

Umfahrung Götzens Birgitz lang

Umfahrung Götzens kurz

Umfahrung Götzens Birgitz Variante Nasses Tal

Kreisverkehr Götzens

Untertunnelung Götzens

Radwegekonzept

Die Verkehrsstudie lag zwar in den Verhandlungsunterlagen auf, Kopie habe ich keine erhalten, weil die Studie noch nicht bezahlt ist und daher noch Eigentum des Studienverfassers ist.

Bürgermeister Markus Haid erklärt, nach Bezahlung der Studie, diese den Gemeinderäten in Kopie zur Verfügung zu stellen.

Ich möchte ohne schriftliche Unterlagen dazu keinen weiteren Kommentar abgeben.

Details folgen.

Punkt 7 Agrargemeinschaft Birgitz – Bericht – Kenntnisnahme durch den Gemeinderat

Substanzverwalter Georg Haid berichtet von Schäden durch den starken Schneefall.

Die Bäume entlang des Rodelweges wurden entfernt.

Der Rodelweg war einige Tage gesperrt woran sich aber leider nicht alle halten?????

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Kenntnisnahme 12 Ja 1 Enthaltung (SV.)

Punkt 8 Anfragen, Anträge, Allfälliges

Bgm. Markus Haid berichtet dass am Sonntag den 10.02. der Dorfschülerschitag  stattfindet

Es wurde der Antrag gestellt: der Gemeinderat solle die „Verordnung Hundeleinenpflicht“ behandeln.

Die Gehsteigräumung, besonders im Bereich Bachrain – Bushaltestelle wurde kritisiert.

M.f.G.

Herbert Jordan

Tagesordnung der Gr-Sitzung am 06.02.2019

Protokoll der Gr-Sitzung am 19.12.2018