Sonntag, 10. Februar 2019

Bericht von der Gr-Sitzung am 06.02.2019


Hallo Leute,
bei Sitzungsbeginn waren 9 Gemeinderäte anwesend, später kamen noch zwei dazu.

Punkt 1 Erlassung eines Bebauungsplans für das Gst. Nr. 1237/3, KG Birgitz – Auflage- und Erlassungsbeschluss

Anlass der Bebauungsplanerstellung:
Im Hinblick auf eine geplante Teilung der Reihenhausanlage in drei getrennte Bauplätze, wird die besondere Bauweise erlassen.

Baufluchtlinie 4 Meter parallel zur Straßenfluchtlinie.
Baumassendichte mindestens 1,00
Besondere Bauweise
Bauhöhe höchstens 2 oberirdische Geschosse
Höchster Punkt 874,50 Meter über Adria

Abstimmung 10 Ja 1Enthaltung


Punkt 2 Löschung einer Dienstbarkeit in EZ 162, Grundbuch 81105 Birgitz - Beschlussfassung

Die Löschung wurde einstimmig beschlossen.



Punkt 3 Abschluss einer neuen Vereinbarung betreffend der kommunalen Sammelstelle für Schlachtabfälle und Tierkadaver - Beschlussfassung

Einstimmig beschlossen


Punkt 4 Ansuchen Sozialsprengel westliches Mittelgebirge auf Abschluss eines Mietvertrages bezüglich Nutzung von Räumlichkeiten – Beschlussfassung auf Empfehlung des Gemeindevorstandes

Der Gesundheits- und Sozialsprengel westliches Mittelgebirge mietet im Wohn- und Pflegeheim Natters- Mutters- Götzens Räumlichkeiten im Ausmaß von 126 m² an.

Diese Räumlichkeiten werden für die „Tagesbetreuung“ benötigt.

Einstimmig


Punkt 5 Überarbeitete Verordnung über die Einhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Birgitz, auf Grund eines Schreibens der Gemeindeabteilung Land Tirol - Beschlussfassung

Der beschlossene Verordnungstext muss teilweise abgeändert werden.
einstimmig


Punkt 6 Zusammenfassung zu den Workshops „Mobilität im westlichen Mittelgebirge“ - Bericht

Bei diesem Workshop „Mobilität im westlichen Mittelgebirge“ geht’s um die Verkehrsbelastung der Gemeinden Birgitz und Götzens. Es wurden mehrere Varianten analysiert und vorgestellt.

Umfahrung Götzens Birgitz lang
Umfahrung Götzens kurz
Umfahrung Götzens Birgitz Variante Nasses Tal
Kreisverkehr Götzens
Untertunnelung Götzens

Radwegekonzept

Die Verkehrsstudie lag zwar in den Verhandlungsunterlagen auf, Kopie habe ich keine erhalten, weil die Studie noch nicht bezahlt ist und daher noch Eigentum des Studienverfassers ist.

Bürgermeister Markus Haid erklärt, nach Bezahlung der Studie, diese den Gemeinderäten in Kopie zur Verfügung zu stellen.

Ich möchte ohne schriftliche Unterlagen dazu keinen weiteren Kommentar abgeben.
Details folgen.


Punkt 7 Agrargemeinschaft Birgitz – Bericht – Kenntnisnahme durch den Gemeinderat

Substanzverwalter Georg Haid berichtet von Schäden durch den starken Schneefall.
Die Bäume entlang des Rodelweges wurden entfernt.
Der Rodelweg war einige Tage gesperrt woran sich aber leider nicht alle halten?????
.
Kenntnisnahme 12 Ja 1 Enthaltung (SV.)



Punkt 8 Anfragen, Anträge, Allfälliges

Bgm. Markus Haid berichtet dass am Sonntag den 10.02. der Dorfschülerschitag  stattfindet

Es wurde der Antrag gestellt: der Gemeinderat solle die „Verordnung Hundeleinenpflicht“ behandeln.

Die Gehsteigräumung, besonders im Bereich Bachrain – Bushaltestelle wurde kritisiert.


M.f.G.
Herbert Jordan

Sonntag, 13. Januar 2019

Diverses


Hallo Leute,

zur Info im Jänner 2019 findet keine Gemeinderatssitzung statt.
Nächste Sitzung ist für den 6.2.2019 geplant.


Der Ehrenbürger der Gemeinde Birgitz, Alt Landeshauptmann Dr. Alois Partl feiert heute seinen 90. Geburtstag.
Die Gemeinderäte haben ihn zu diesem Anlass gestern besucht und gratuliert.


Voranschlag 2019


Wie bereits berichtet habe ich diesem Voranschlag 2019 nicht zugestimmt.
Nachfolgend einige Details aus dem Voranschlagsentwurf (bei der Gemeinderatssitzung gab es einige Änderungen die ich aber noch nicht schriftlich erhalten habe.)



Eigene Steuern € 227.000,-

Darlehnsaufnahme € 212.000,-

Darlehnsrückzahlung Tilgung € 117.400,-
Darlehnsrückzahlung Zinsen      8.500,

Pflichtausgaben, Beiträge, Subventionen  € 972.750,-






VA 2019
VA 2019
Gruppe
Ordentlicher Haushalt
Einnahmen
Ausgaben
0
Vertretungskörper der allgemeinen Verwaltung
27.300,-
298.400,-
1
Öffentliche Ordnung und Sicherheit
8.000,-
58.400,-
2
Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft
181.800,-
426.700,-
3
Kunst, Kultur und Kultus
0,-
59.900,-
4
Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung
19.100,-
371.000,-
5
Gesundheit
100,-
266.700,-
6
Straßen- und Wasserbau, Verkehr
1.500,-
174.500,-
7
Wirtschaftsförderung
0,-
6.400,-
8
Dienstleistungen
478.100,-
681.100,-
9
Finanzwirtschaft
1.724.800,-
137.600,-

Sollüberschuss Vorjahr
40.000,-


Summe ordentlicher Haushalt
2.480.700,-
2.841.400,-




Gruppe
Außerordentlicher Haushalt


8
Dienstleistungen
300.300,-
300.300,-





Ordentlicher + Außerordentlicher Haushalt
2.781.000,-
2.781.000,-








M.f.G.
Herbert