Heimatliste Birgitz

Sonntag, 9. September 2018

Bericht von der Gr-Sitzung am 05.09.2018

Hallo Leute,

Herr Elmar Zeiner wird als Ersatzgemeinderat angelobt.

Punkt 1 Mehreinnahmen und Überziehungen - Beschlussfassung

Die Mehreinnahmen und Mehrausgaben (Abweichend vom Voranschlag) vom 27.03.2018 bis 11.06.2018 – Beträge über € 100,- wurden verlesen.

12 Ja

Punkt 2 Kassenprüfungsprotokoll 2/2018 - Kenntnisnahme

Der Tagesordnungspunkt wurde erst nach dem Tagesordnungspunkt 8 behandelt weil der Überprüfungsausschussobmann aus dienstlichen Gründen erst später zur Sitzung erschien.

Dieser Bericht stand ja schon bei der Gemeinderatssitzung am 8.7.2018 auf der Tagesordnung wurde aber wegen Ungereimtheiten damals abgesetzt.

Die berichtigte Niederschrift wurde vom Überprüfungsausschussobmann vorgetragen.

„Die Getränkesteuer ist in Abklärung beim Steuerberater, und wurde aus der Liste der Mehreinnahmen entfernt.“

„Aufgrund einer Fehlbedienung des Kufgem Finanzprogrammes werden laufende Exekutionen im Finanzprogramm der Gemeinde Birgitz nicht mehr dargestellt.

Die Exekutionen liegen beim Bezirksgericht Innsbruck auf. Bei der Prüfung 4. Quartal werden die Beträge dem Überprüfungsausschuss vorgelegt.“

Meine Frage von der Gemeinderatssitzung am 8.7.2018 zu den Ausgaben im außerordentlichen Haushalt, angegeben für das 1. Quartal mit € 563.839,53,und verringert sich im 2. Quartal auf € 452.240,02, was ja nicht gut möglich ist, wurde mit einer Fehlbuchung begründet. (Es wurde fälschlicherweise eine Soll sowie eine Ist Buchung durchgeführt)

13 Ja

Punkt 3 Prüfbericht der Gemeinderevision der BH Innsbruck - Kenntnisnahme

Die Kasse der Gemeinde Birgitz wurde von der Bezirkshauptmannschaft am 08.05.2018 überprüft. Es wurden nur kleinere Mängel (Abfuhr der Bundesgebühren) festgestellt.

12 Ja

Punkt 4 Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Gebührenanpassung - Beschlussfassung

Nach Rücksprache mit der Gemeindeaufsicht, muss die Einhebung des Bastelbeitrages (Kindergarten und Kinderkrippe) über die Gebührenvorschreibung der Gemeinde Birgitz erfolgen.

Somit ist dies eine Gebührenänderung und muss daher im Gemeinderat beschlossen werden.

Gebührenanpassung Kindergarten:

Koch und Bastelbeitrag: € 25 pro Semester

Gebührenanpassung Kinderkrippe:

Bastelbeitrag: € 40,00 pro Kinderkrippenjahr

Mittagessen inkl. Jause

Erhöhung von €3,50 auf € 4,50 pro Tag

12 Ja

Punkt 5 Errichtung einer Trinkwassertransportleitung – von der Herrengasse zur Birga – samt Druckreduzierstation und weiterführendem Ringschluss in die Obergasse – Abhandlung nach Bundesvergabegesetz, Vorprüfung durch AEP - Beschlussfassung

Das Projekt übersteigt die im Voranschlag 2018 budgetierte Summe vom € 110.000,- bei weitem.

Die Angebote liegen zwischen € 390.000,- und € 890.000,-.

Daher wird das Projekt geteilt, Trinkwasserleitung und Druckreduzierstation heuer, Ringschluss 2019/2020 abhängig vom Budget.

Abschnitt 1 ca. € 240.000,- (VA 110.000,-, Förderzusage 70.000,- Rest aus Rechnungsüberschuss 2017)

Da es in Bereich Fuchsgasse immer wieder Probleme mit der Wasserversorgung gibt, forderte ich den Bürgermeister auf, den Ringschluss ins Budget 2019 aufzunehmen.

Kostenerhöhung durch die Auftragsteilung entstehen keine.

12 Ja

Punkt 6 Verordnung von Park- und Halteverboten anlässlich der kommenden Rad WM - Beschlussfassung

Die notwendigen Park und Halteverbote für die Radweltmeisterschaft wurden beschlossen.

11 Ja 1 Enthaltung

Punkt 7 Selbständiger Antrag nach § 41 TGO betreffend der Errichtung eines zusätzlichen Verkehrsspiegel bei der Kreuzung Nedergasse – Dorfstraße Richtung Osten - Beschlussfassung

Der von mir am 20.02.2018 eingebrachte selbständige Antrag wurde am 04.04.2018 im Umweltausschuss behandelt.

Offene Fragen sollen geklärt werden. (ob die Befestigung bei der Privatgarage möglich ist, ob eventuell ein „gewölbter“ Spiegel bzw. welches Format notwendig ist )

Diese Fragen wurden vom Vizebürgermeister geklärt und der zusätzliche Spiegel soll nun errichtet werden.

10 Ja 2 Enthaltungen

Punkt 8 Kindergartenerweiterung – neue Übergangslösung für zusätzlichen Gruppenraum - Beschlussfassung

Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurde eine Containerlösung gegenüber der Kirche beschlossen, (ich war dagegen) dieser Gemeinderatsbeschluss wurde nun aufgehoben.

Es hat sich eine neue Lösung für das Problem Kindergarten ergeben Die Gemeinde kann die am Kindergartenareal angrenzende ehemalige Werkstatt (ca. 42 Quadratmeter) anmieten.

Diese Übergangslösung gefällt mir wesentlich besser. Vielen Dank an die Vermieterin.

12 Ja 1 Nein 1 Enthaltung

Punkt 9 Bericht der Gemeindegutsagrargemeinschaft Birgitz - Kenntnisnahme

Der Substanzverwalter berichtet:

Die Sanierung der Kanalschächte (Deckel) entlang des Birgitzeralmweges ist Gemeindesache.

Punkt 10 Wohnungsvergabe bzw. Nachbesetzung der Mietwohnung (Herrengasse 1, TOP 7) – Beschlussfassung (geschlossener Sitzungspunkt)

Über geschlossene Tagesordnungspunkte darf ich hier nicht berichten.

Punkt 11 Personelle Angelegenheiten – auf Empfehlung des Gemeindevorstandes – Beschlussfassung (geschlossener Sitzungspunkt)

Über geschlossene Tagesordnungspunkte darf ich hier nicht berichten.

Punkt 12 Anfragen, Anträge, Allfälliges

M.f.G.

Herbert

Sonntag, 5. August 2018

Bericht von der Gr- Sitzung am 01.08.2018

Hallo Leute,

Der Bürgermeister stellte zu Beginn der Sitzung den Antrag zwei zusätzliche Tagesordnungspunkte aufzunehmen. 12 Ja

Punkt 1 Provisorische Erweiterung des Kindergartens – Anschaffung einer Containerlösung – auf Empfehlung des Gemeindevorstandes - Beschlussfassung

Laut Berechnung der Kindergartenleitung werden für das Kindergartenjahr 2018/2019 45 Kindergartenkinder erwartet.

Derzeit dürfen in den zwei bestehenden Kindergartengruppen, in Folge eines Ausnahmeansuchens beim Land Tirol, maximal 44 Kindergartenkinder betreut werden.

Als provisorische Lösung wurde vom Bürgermeister, eine Containeranlage auf dem erst kürzlich von der Gemeinde erworbenen Grundstück neben der Kirche vorgeschlagen.

Kostenschätzung (gebrauchte Container, Bauseitige Leistungen Zimmermannarbeiten, Bauseitige Leistungen Tiefbau/Hochbau, Kanal, Fundamente, Strom, usw., Nebenleistungen Planung und Einrichtung –Kindergerecht) rund 80.000,- Euro.

Im Voranschlag 2018 nicht budgetiert.

Ich habe keine Freude mit einem neuerlichen Provisorium, und bin der Meinung für diese 3 Kindergartengruppe müsste sich auch im Gemeindezentrum vorübergehend eine Lösung finden.

Auf den geplanten Standort soll schnellst möglich eine Gesamtlösung für Kindergarten und Kinderkrippe realisiert werden.

Es wurde über mögliche andere Standorte für diese Containerlösung diskutiert (Liftparkplatz, Friedhofsparkplatz usw.) weiteres wurde auch über einen sogenannten Waldkindergarten gesprochen .Alle diese Vorschläge wurden abgelehnt.

Abstimmung 10 Ja 2 Nein, auch ich weil ich mit dem Standort nicht einverstanden bin.

Punkt 2 Auftragsvergabe zur Sportplatzsanierung- auf Empfehlung des Ausschusses für Bildung-, Kultur- und Sport - Beschlussfassung

Die Einzäunung am Sportplatz wird immer wieder mutwillig beschädigt, es soll daher eine neue aus Stahlgitter bestehende errichtet werden.

Schäden durch Vandalismus werden von der Versicherung nicht bezahlt.

Kostenschätzung ca. 30.000,- Euro. Im Voranschlag 2018 mit € 5000,- budgetiert, Restfinanzierung Umschichtung vom Konto „Schiliftsanierung“ wird heuer nicht saniert.

12 Ja

Punkt 3 Gemeindegutsagrargemeinschaft Birgitz - Bericht

Der Substanzverwalter berichtet von einer Aufsichtsbehördlichen angeordneten Änderung des Rechnungsabschlusses 2017.

Mir ist aufgefallen, dass einige Schachtdeckel auf den Weg zur Birgitzer Alm nicht ordentlich verlegt sind. Dadurch kann sich der Schacht mit Schotter füllen.

Der Substanzverwalter erklärt, sich das anzuschauen und gegebenenfalls zu sanieren.

Kenntnisnahme 11 Ja 1 Enthaltung (SV.)

Punkt 4 Antrag des Vereins „Spielgemeinschaft westliches Mittelgebirge“ – Verwendung des Gemeindewappens und Chronologie - Beschlussfassung

Die Spielgemeinschaft westliches Mittelgebirge plant die Auflage eines Sticker Albums mit allen Nachwuchsspielern. Diese Sticker solle auch alle Gemeindewappen zieren.

12 Ja

Punkt 5 Zusätzlicher Tagesordnungspunkt, ebenfalls Antrag auf Verwendung des Gemeindewappens

In Axams eröffnet jetzt ebenfalls eine Computeria.

Es soll mit Birgitz zusammengearbeitet werden. Im Werbefolder soll daher auch das Gemeindewappen von Birgitz verwendet werden dürfen.

12 Ja

Punkt 6 und 7 geschlossene Tagesordnungspunkte. Personelles

Über geschlossene Tagesordnungspunkte darf ich hier nicht berichten

Punkt 8 Anfragen, Anträge, Allfälliges

M.f.G.

Herbert Jordan