Bericht von der Gemeinderatssitzung am 24.02.2016

Hallo Leute,

die Aussage „Sauberes Trinkwasser in Gefahr“ der Heimatliste Birgitz und die Begründung dazu, haben den Bgm. veranlasst in einem öffentlichen Rundschreiben an die Gemeindebürger von Birgitz (natürlich auf Steuerzahlerkosten) uns vorzuwerfen

 „ungerechtfertigte Bedenken, Unsicherheit oder gar Ängste in der Bevölkerung zu schüren“.

Bilden Sie selbst eine Meinung dazu.

Auszug aus der vom Bgm. zensurierten Studie über den Zustand des Hochbehälters.

„Sozialer Wohnbau“

Die Umsetzung (Preis) und Vergabe (4 Nichtbirgitzer von 9 Einheiten) des Wohnbauprojekts „Rohracker“ haben mit einem sozialen leistbaren Wohnbauprojekt für Birgitzerinnen und Birgitzer nichts zu tun.

Dazu wurde ich des Öfteren gefragt, wie ich „Nichtbirgitzer“ definiere?

In diesem Fall nach den Richtlinien der Gemeinde Birgitz zur Vergabe der Wohneinheiten.

Hauptwohnsitz in Birgitz mindestens 10 Jahre (auch zu einem früheren Zeitpunkt)

Diese Vergaberichtlinie wurde bei den letzten 4 Vergaben nicht erfüllt.

Alle die sich an die Vergaberichtlinien gehalten haben und wegen nicht erfüllen dieser Klausel erst gar nicht angesucht haben sind nun die „dummen“ – oder?

Bitte gehen Sie zur Wahl und geben der Heimatliste Birgitz und mir als Bürgermeisterkandidat  Ihre Stimme.

Danke

Herbert Jordan und das Team der Heimatliste Birgitz

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 24.02.2016

Punkt 1 Kassenprüfungsprotokoll 3. Quartal 2015 – Kenntnisnahme durch den Gemeinderat

Das Prüfprotokoll vom 19.10.2015 wurde verlesen und allfällige Fragen beantwortet.

Warum das Prüfprotokoll erst heute auf der Tagesordnung steht???????

Einstimmig zu Kenntnis genommen

Punkt 2 Jahresrechnung 2015 und Belegprüfung 4. Quartal 2015
a. Bericht durch den Überprüfungsausschuss über die Jahresrechnung 2015
b. Genehmigung der Jahresrechnung 2015 - Beschlussfassung

Meine schriftlichen Fragen zum Rechnungsabschluss wurden nur teilweise oder unbefriedigend beantwortet weshalb ich dem Rechnungsabschluss nicht zustimmen konnte.

Warum wurden folgende Projekt die im Voranschlag 2015 budgetiert waren nicht umgesetzt?

1/030000-729002 Raumordnungskonzept € 15.000,- Ausgaben € 0,-

Antwort: „2015 sind keine kosten angefallen? „ Warum wurde das örtliche Raumordnungskonzept 2015 nicht neu erstellt – wurde nicht beantwortet.

1/363000-619000 Instandhaltung Brunnenfiguren € 500,- Ausgaben 0,-
Dieses Projekt wird schon Jahrelang budgetiert aber nicht durchgeführt

Antwort: „ Es ist sehr schwierig einen Künstler zu finden? Die Figur vom Tumisers Brunnen ist fertig es fehlt nur noch das Eisendach, Die Figur vom Dorfbrunnen kommt jetzt dran“

1/81700-618000 Instandhaltung Friedhof € 7.000,- Ausgaben € 791,37
Warum wurden nicht zumindest die notwendigsten Arbeiten durchgeführt? Holzabdeckung auf der Friedhofsmauer ist teilweise faul und gehört ausgetauscht.
Die Gehwege im Friedhof sind reine Stolperfallen.

Antwort.“ Der Zustand des Friedhofs ist nicht so schlecht wie ich immer behaupte“

1/846000-614001 Sanierung d. Gemeinde Holzschuppen € 5.000,- Ausgaben 0,-
Das Dach ist inzwischen so löcherig, dass bei jedem privaten Gebäude die Baubehörde ein Benutzungsverbot aussprechen würde.
Voranschlag 2016 € 0,-

Antwort:“ Inhalt und Gemeindeschuppen sind nicht mehr wert, in Absprache mit den Vereinen wird ein Neubau überlegt?“ Wann und mit welchen Budget. Es ist leider bei vielen Dingen so, dass wegen fehlender Instandhaltung ein Totalschaden entsteht.

Erschließungsbeitrag „sozialer Wohnbau Rohracker“
Wann wird dieser Betrag  in Höhe von ca. € 100.000,- fällig?
Rechnungsabschluss 2015 € 0,-
Voranschlag 2016 € 0,-

Antwort: „Fällig bei Fertigstellung.“ Wird der soziale Wohnbau Rohracker 2016 nicht fertig???????

Gesamtabschluss des ordentlichen Haushalts

2.581.102,24  Einnahmenabstattung
2.495.321,81 –Ausgabenabstattung
     85.780,43 = Kassenbetrag
  271.2014,38 + Einnahmenrückstände
  356.984,71 = Zwischensumme                   2.595.657,04  Einnahmenvorschreibung
  253.125,98 – Ausgabenrückstände            2.491.798,21 - Ausgabenvorschreibung

  103.858,83  Jahresergebnis             =           103.858,83

Dieses Rechnungsergebnis wird in den Haushalt 2016 übernommen. Dabei ist mir im Rechnungsabschluss 2015 folgende Ungereimtheit aufgefallen, welche mir auch von der Gemeinde nicht plausibel erklärt werden konnte.

Das Rechnungsergebnis 2014 (€ 138.992,99) wurde im Haushalt 2015 sowohl auf der Einnahmenseite wie auf der Ausgabenseite gebucht?
Also in Summe 0,-

2/990000+963000 Rechnungsergebnis Vorjahr                       Einnahme € 138.992,99
1/990000+963000 Abwicklung der Soll-Überschüsse Vorjahr Ausgaben € 138.992,99

Darlehn Stand 31.12.2015  € 1.039.711,89

Ermittlung der Finanzlage

Fortdauernde Einnahmen:                                      €1.917.208,45
- fortdauernde Ausgaben ohne Schuldendienst:    € 1.556.651,58
Bruttoergebnis der fortdauernden Gebarung            € 360.556,87
- laufende Gesamtschuldendienstbelastung:            € 131.192,46

Netto – Ergebnis der fortdauernden Gebarung         € 229.364,41

Dieser Betrag (229.364,41) stünde der Gemeinde, zuzüglich etwaiger einmaliger Einnahmen frei zur Verfügung (z.B. zur Finanzierung neuer Investitionen oder Aufnahme neuer Schuldendienstverpflichtungen).

Der Verschuldungsgrad der Gemeinde beträgt 36,39 % (Vorjahr 36,27%)

Abstimmung 11 Ja 1 Nein  Bgm. hat nicht mitgestimmt, kein Ersatz anwesend

Punkt 3 Gesundheits- und Sozialsprengel WM – anteilige Kostenübernahme EDV- Programm - Beschlussfassung

Bgm. hat den Sachverhalt erklärt und auch die Bedeckung angegeben (im Voranschlag 2016 kein Budget veranschlagt) somit konnte ich auch diesen Subventionsansuchen zustimmen.

Einstimmig

Punkt 4 Gemeindegutsagrargemeinschaft Birgitz – Grundstücksänderung bzw. Arrondierung der GP 129, 130, 135, 136, 137 und 138 – angrenzend an die GP 183/1, KG Birgitz - Beschlussfassung

Die Grundstücke wurden neu Vermessen und werden zusammengelegt. Die Gemeindegutsagrargemeinschaft ist im nördlichen Teil dieser Grundstücke Anrainer. Die betroffenen Teilwaldberechtigten wurden verständigt, es erfolgte kein Einspruch.

Einstimmig

Punkt 5 Eisenzeitliche Besiedelung „Hohe Birga“ – Unterschutzstellung durch das Bundesdenkmalamt – Beschlussfassung bezüglich einer allfälligen Stellungnahme

Der Antrag keine Stellungnahme abzugeben wurde einstimmig angenommen.

Punkt 6 Fortschreibung örtliches Raumordnungskonzept der Gemeinde Axams – Auflegung des geänderten Entwurfes – Beschlussfassung bezüglich einer allfälligen Stellungnahme

Der Antrag zum geänderten Entwurf des örtlichen Raumordnungskonzeptes keine Stellungnahme abzugeben wurde einstimmig angenommen.

Die bereits abgegebene Stellungnahme bleibt aufrecht.

Herr Bürgermeister, warum haben Götzens und Axams 2015 ein örtliches Raumordnungskonzept zusammengebracht und Birgitz nicht?????

Punkt 7 Ansuchen Subvention – Filmprojekt „Pfarrer Otto Neururer – Seelsorger und Held“ – Beschlussfassung

Bgm. hat den Sachverhalt erklärt und auch die Bedeckung angegeben (im Voranschlag 2016 kein Budget veranschlagt) somit konnte ich auch diesen Subventionsansuchen zustimmen. Subvention € 1.000,-

Abstimmung 12 Ja 1 Enthaltung

Ich freue mich, dass der Bürgermeister zumindest bei der letzten Gemeinderatssitzung, meine jahrelange Forderung nach der Bedeckungsangabe Folge Geleistet hat. Wäre dies immer so geschehen, hätte er sich viele „Nein“ von mir erspart.

Punkt 8 Anfragen, Anträge, Allfälliges

Der Bgm. informiert über zu erwartende Mehrkosten beim Projekt barrierefreier Zugang Gemeindeamt.  Genaue Zahlen und Beschlüsse soll dann der neue Gemeinderat beschließen.

Werter Leser, nun bist Du am Zug, meine Arbeit als Gemeinderat der letzten 6 Jahre zu beurteilen.

M.f.G

Herbert

Gemeinderatswahl, Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 24.02.2016

Hallo Leute,

nächsten Sonntag ist es also soweit, die Gemeinderatswahlen finden statt.

Bei dieser Wahl entscheidet sich auch der Fortbestand dieses Blogs.

Ohne Informationsmöglichkeit (Gemeinderatsmandat) kann ich auch keine Kommentare zum Gemeindegeschehen schreiben.

Ich zähle daher auf deine Stimme um auch weiterhin wöchentlich meinen Blog erstellen zu können. 

Als zukünftiger Bürgermeister könnte ich Sie natürlich mit noch mehr Hintergrundinformationen versorgen.

Bitte gehen Sie zur Wahl und geben uns Ihre Stimme.

Danke

Herbert Jordan und das Team der Heimatliste Birgitz

Den Bericht zur Gemeinderatssitzung am 24.02.2016 werde ich ausnahmsweise schon am Freitag den 26.02.2016 veröffentlichen.

Hoffentlich nicht mein letzter Bericht?????

sauberes Trinkwasser, nicht für alle Gemeinderatsfraktionen dringend?????

Hallo Leute

Auf meine letztwöchentliche Kritik an der Gemeindehomepage wurde prompt reagiert.
Bereits am Montag wurde die Spalte „News“ (Verbauung Ruifachbachl)  gelöscht.
Ab Dienstag sind alle Gemeinderatsprotokolle vorhanden.
Gut, die Suchfunktion wirds auch irgendwann einmal geben?

Fehler wie in „Der Bürgermeister von Birgitz“ INFO 2016 vom 08.02.2016, dürften jetzt auch nicht mehr passieren.
Die angeführten „Gemeinderatsbeschlüsse“ sind nicht von der Sitzung am

16.12.2015 sondern von der GR Sitzung am 20.01.2016

Weiteres ist zu lesen:
„Der Bürgermeister stellt den Antrag, nach vorheriger Überprüfung beim Grundbuchamt Innsbruck, dem vorliegenden Dienstbarkeitsvertrag mit der TIWAG zuzustimmen. 12 ja, 1 Enthaltung“

Dies stimmt mit dem im offiziellen Protokoll veröffentlichten Antragstext nicht überein, auch nicht sinngemäß.

Hochbehälter und Quellsanierung

Wie lange noch wird mit der Gesundheit der Birgitzerinnen und Birgitzer gespielt?

Chronologie: 

Am 19.09.2012 wurde die Fa. AEP mit „einer Studie zur Sanierung des Hochbehälters, zur Quellsanierung und zur Beschneiungsanlage Steinachlift“ beauftragt.
Abstimmungsergebnis 12 Ja, 1 Enthaltung (Nein) Ich habe wegen der unnötigen Kosten für die Studie „Beschneiungsanlage Steinachlift“  enthalten.

Nach zahlreichen Interventionen beim Bürgermeister, wann die beauftragte Studie endlich dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht wird, war es am 03.12.2014 endlich so weit. Der Studienersteller erklärte uns seine Ergebnisse, schriftliche Unterlagen oder die Studie gabs nicht.

Meine Anfrage, ob ich in die gesamte Studie im Gemeindeamt Einsicht nehmen kann wurde vom Bürgermeister abgelehnt.

Am 04.11.2015 stand wieder  die „Studie Fa. AEP – Trinkwasserversorgung der Gemeinde- Bericht“ auf der Tagesordnung.

„Bürgermeister Luis Oberdanner zitiert auszugsweise aus der vorliegenden Studie der Firma AEP Planung und Beratung und teilt mit, dass eine Zusammenfassung dieses Dokumentes in den kommenden Tagen per E-Mail an sämtliche Mandatare übermittelt wird.“

Drei Jahre nach der Auftragserteilung sollten die Gemeinderäte endlich in die Studie Einsicht erhalten.

Was ich per E-Mail übermittelt bekam, war eine vom Bürgermeister zensurierte Studie:

Quellsanierung - Deckplatt und Seite 76 und 77
Hochbehälter – Deckblatt und Seite 18,19,20,21,22,23,24,28,29 und 30
Beschneiungsanlage – Deckblatt und Seite3, 4, 5 und 6
Investitionskostengrobschätzung 2014 für die Beschneiungsanlage  (netto ohne Ust.)
sechshundertzehntausend Euro 

Wenn im zensurierten Teil bereits zu lesen ist: “Die bestehende alte technische Ausstattung ist nicht mehr auf dem Stand der Technik und stark korrodiert, teilweise ist die Betriebssicherheit nicht mehr gegeben“, was steht dann im restlichen Bericht.

Für mich und die Heimatliste Birgitz steht eine gesicherte Trinkwasserversorgung an erster Stelle.

Bitte unterstützen sie die Heimatliste Birgitz und mich als Bürgermeisterkandidat bei der Gemeinderatswahl am 28.02.2016, damit wir dieses Vorhaben auch umsetzen können.

Leider wurde mein Antrag, die gesamte Sanierung 2016 / 2017 durchzuführen, von allen anderen Gemeinderatsfraktionen abgelehnt. Aber mit einer starken Vertretung der Heimatliste Birgitz im neuen Gemeinderat kann das mittels Nachtragsvoranschlag geändert werden.

Der Rechnungsabschluss 2015 liegt im Gemeindeamt zur Einsichtnahme auf. Wer nicht aufs Gemeindeamt gehen will kann auch bei mir Einsicht nehmen.
Details zum Rechnungsabschluss nächste Woche.

MfG.
Herbert

Gemeinderatswahl, Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 20.01.2016

Hallo Leute

Am Freitag war Abgabetermin für die Wahlwerberlisten zur Gemeinderatswahl 2016.
Offizielle Info habe ich noch keine erhalten, aber wie man so hört bewerben sich drei Listen

Unabhängige Liste Birgitz

?????????? Zusammenschluss Bürgermeisterliste und Allgemeine Liste Birgitz

Heimatliste Birgitz

Mehr Informationen kann ich Ihnen dazu nicht liefern, auch auf der Homepage der Gemeinde Birgitz ist nichts zu finden.

Haben sie sich die Homepage der Gemeinde Birgitz einmal angesehen?
Von aktuell oder Informationsquelle ist diese Homepage weit entfernt.
Beispiele:
Suchfunktion gibt’s keine
Letztes Gemeinderatsprotokoll ist vom 8.Oktober 2014

·       Letzte News

Verbauung "Ruifachbachl"

Die Gemeinden Axams und Birgitz werden in Zusammenarbeit mit der Firma „Die Wildbach“ das „Ruifachbachl“ sanieren und verbauen. Nach erfolgter wasserrechtlicher- und naturschutzrechtlicher Bewilligung, kann nun mit den Bauarbeiten begonnen werden.

Baubeginn Termin: Kalenderwoche 11 - also ca. ab Montag den 09.03.2015 

Verantwortlich dafür ist der Bürgermeister, sollte ich bei der Wahl zum Bürgermeister gewählt werden, sorge ich dafür, dass die Homepage der Gemeinde Birgitz seine Aufgabe erfüllt und immer aktuelle Informationen enthält.

Aber nun zur Gemeinderatswahl 2016

Wie schon letzte Woche angekündigt, kandidiert die Heimatliste Birgitz für den Gemeinderat und ich stelle mich der Wahl zum Bürgermeister.
Wir hoffen dass durch unsere Kandidatur keine der beiden anderen Listen die absolute Mandatsmehrheit (7) erreicht.
Bei diesem Vorhaben hoffe ich auf deine Unterstützung.

Unsere Kandidaten stellen sich vor:

Herbert Jordan 60 Jahre verh. 2 Kinder Infrastrukturprojektleiter der Mobilkom Austria; in Pension Ehrenobmann der Schützenkompanie und aktiv bei Feuerwehr und Gartenbauverein

„Für mich steht der Gemeindebürger an erster Stelle und alle Aktivitäten des Gemeinderates haben sich danach zu orientieren.“

Seit 2010 vertrete ich die Heimatliste Birgitz im Gemeinderat.
Als Mitglied des Überprüfungsausschusses habe ich besonders auf die finanziellen Aktivitäten der Gemeinde geachtet. Ich habe viele selbständige Anträge gestellt, von denen auch einige umgesetzt wurden z.B. Austausch der Verkehrsspiegel auf Beschlags freie, Öffnungszeiten im Recyclinghof, Änderungen von Straßenmarkierungen usw.
Viele Aktivitäten von mir und aktuelle Gemeindeinformationen sind wöchentlich im Internet unter

http://heimatliste.blogspot.co.at/
nachzulesen.

Ich hoffe sie waren mit meiner Arbeit im Gemeinderat zufrieden und unterstützen die Heimatliste Birgitz in ihrem Bemühen das  Wahlziel „ein zweites Gemeinderatsmandat“ zu erreichen.

Für dieses zweite Gemeinderatsmandat kandidiert Frau Andrea Bol

56 Jahre, Verh., 2 Söhne, Angestellte im Seniorenheim Axams

Für mich ist „Lebensqualität“ sehr wichtig.

Dazu gehört, leistbares sicheres Wohnen, funktionierende Infrastruktur, bedarfsgerechte Kinderbetreuung, sicherer und gut erreichbarer Arbeitsplatz und ein schön gepflegtes Dorf, in dem man sich wohlfühlen kann.

Weitere Wahlwerber der Heimatliste Birgitz:
Josef Jordan 31 Jahre, ledig, Installateur und Gewerbetreibender
„Ich bin für die Schaffung idealer Bedingungen für die heimische Wirtschaft damit Arbeitsplätze erhalten bleiben und Neue geschaffen werden“

Christoph Nagl  43 Jahre, Angestellter bei der IKB
„Ich setze mich besonders für ein Zusammenleben der Bevölkerung ein, bei dem Kultur und Tradition hochgehalten werden.“

Alfred Jordan 64 Jahre verh. 2 Kinder, Maurer, Bauer, Unternehmer

„Unsere Bauern erzeugen hochwertige Nahrungsmittel und pflegen die Kulturlandschaft und dabei wollen wir Sie unterstützen!“