Schriftliche Anfrage WVA Hüttenbodenquelle 02.03.2012

                                                                                                                                        02.03.2012
Schriftliche Anfrage „ WVA Hüttenbodenquelle „ Lt. TGO 2001 § 42
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Hallo Luis
Bei diesem Projekt ist mir einiges Unklar daher habe ich in den Gemeinderatsprotokollen nachgelesen und habe folgende Gemeinderatsbeschlüsse gefunden.
4.12.2007  Vergabe Ingenieurleistung „ Quellzusammenschluss Hüttenboden“
                    Fa. Freudenschuss und Huber € 3.980,- netto
9.07.2008  Punkt 4.a; Quellzusammenschluss Hüttenboden
                    Darlehnsaufnahme € 35.000,- beim WLF
Weiter Beschlüsse habe ich keine gefunden.
Da das Projekt nicht realisiert wurde kündigte der WLF 2011 das Darlehn vorzeitig.
Restbetrag € 28.610,74
Frage 1 : Wer hat entschieden dass das Projekt nicht realisiert wird. Gibt es dazu einen Gemeinderatsbeschluss?
Frage 2 :Das Vorhaben wurde im außerordentlichen Haushalt budgetiert.
 Der Restbetrag von € 28.610,74 wurde aber aus dem ordentlichen Haushalt 2011 bezahlt.
Der Restbetrag müsste aber lt.TGO noch beim nicht realisierten Vorhaben des außerordentlichen Haushaltes vorhanden sein
Für welche Projekte wurde das Darlehn verwendet und gibt es dafür Gemeinderatsbeschlüsse?
§ 96
Zweckbestimmung
der Einnahmen und Ausgaben
(1) Alle im ordentlichen Voranschlag vorgesehenen
Einnahmen können, soweit sie nicht einem besonderen
Zweck dienen, zur Deckung aller dort vorgesehenen
Ausgaben verwendet werden. Die im außerordentlichen
Voranschlag veranschlagten Einnahmen dürfen nur zur
Finanzierung jenes Vorhabens verwendet werden, für
das sie vorgesehen sind.
(2) Die im ordentlichen und im außerordentlichen
Voranschlag vorgesehenen Ausgaben dürfen nur für den
vorgesehenen Zweck verwendet werden. Die in besonderen
Fällen erforderliche Änderung des Verwendungszweckes
bedarf eines Beschlusses des Gemeinderates.
M.f.G
Herbert Jordan

Protokoll GR - Sitzung 22.02.2012

Bericht zur Gr - Sitzung am 22.02.2012

Punkt 1) Voranschlag 2012 – Beschlussfassung

a)    Untervoranschlag Freiwillige Feuerwehr Birgitz
Der Untervoranschlag in der Höhe von € 33.700,- wurde einstimmig genehmigt

b)    Untervoranschlag Volksschule
Der Untervoranschlag in der Höhe von € 9.200,- wurde einstimmig genehmigt

c)    Subventionen
Die Subventionen und Pflichtbeiträge ( Pflichtbeiträge an das Land € 341.400,-,Pflichtbeiträge an Gemeindeverbände € 168.400,- , Pflichtbeiträge an Gemeinden € 45.000,- , Sonstige Beiträge € 85.700,- ) in der Höhe von € 687.900,73 wurde mit 10 ja und einer Enthaltung genehmigt,

d)    Lehrlingsförderung
Die Lehrlingsförderung wurde einstimmig genehmigt

e)    Voranschlag 2012
Zum Voranschlag 2012 gab es eine Vorbesprechung am 20.2.2012 bei der ich als einziger Gemeinderat  schriftliche Änderungsvorschläge einbrachte:

Positiv an den VA-Entwurf ist, dass für 2012 keine neuen Kredite geplant sind.
Der Voranschlagsquerschnitt MFP für 2013-2015 fehlt
Der ausgewiesene Rechnungsüberschuss 2011 von € 275.900,- ist meiner Meinung nach zu hoch angesetzt.
Bei einem Vorjahresüberschuss von prognostizierten € 275.900,- sehe ich keinen Grund einzelne Gemeindeabgaben ( Kanalanschlussgebühr, Kanalbenützungsgebühr und das Entgelt für Mittagessen der Kindergarten  und Volksschulkinder ) zu erhöhen.

Bei folgenden geplanten  Ausgaben und Einnahmen beantrage ich Änderungen bzw. Neuaufnahme in den VA 2012
1/032000-772002 Aktualisierung Naturbestandsaufnahme € 17.000,- streichen                                  17.000,-
1/070000-729000 Verfügungsmittel Bgm von € 3.500,- auf 1.500,- reduzieren                                    2.000,-
1/094000-729000 Angestell. Betriebsausflug von €1.500,- auf 500,- reduzieren                                   1.000,-
1/062000-729000 Allg. Ehrungen von €3.000,- auf 2.000,- reduzieren                                                  1.000,-
2/842000-824200 Jagdpacht € 2.500,- Aufnahme in den VA                                                                  2.500,-
Summe der Einsparungen bzw. Mehreinnahmen                                                                             23.500,-

1/846000-614000 Instandhaltung Gemeindezentrum Erhöhung von  €6000,- auf 12.000,-                      6.000,-
1/672000-611000 Instandhaltung Straßen u. Wege von  €2.000,- auf 10.000,-                                         8.000,-
1/369000-777000 Heimatpflege außerordentliche Subvention Schützen €5000,-                                     5.000,-
Renovierung Nepomukkapelle Neuaufnahme in den VA                                                                          4.500,-
Summe der Mehrausgaben                                                                                                                     23.500,-
Folgende Positionen möchte ich genauer erklärt haben:
1/816000-619900 Sanierung Straßenbeleuchtung ( Weihnachtsbeleuchtung                                           €19.000,-                                       1/850000-004002 Wasserleitungserweiterung „Sandbichl“                                                                     € 14.000,-                                                           1/851000-004002 Kanalisationserweiterung Sandbichl                                                                            €35.000,-                                                        1/914000-779003 Investitions- u. Tilgungszuschuss Schlepplift     ( VA 2011 € 2.900,- )                     € 92.900,-  1/420000-772002 Parkanlagen/Garten   Altersheim Axams                                                                    €24.000,-                                                                                         1/852000-020000 Salzsilo                                                                                                                         €15.000,-
Summe                                                                                                                                                       199.900,-

Mein schriftliche Vorschlag und die mündlichen Änderungswünsche der anderen Gemeinderatsfraktionen wurden sachlich diskutiert.

Zum Schluss der Diskussion ging der Bürgermeister noch einmal meine Änderungswünsche durch, und wurde dabei äußerst beleidigend mir gegenüber. Am meisten regte Ihn meine Forderung auf die Verfügungsmittel des Bürgermeisters nicht zu erhöhen ( VA 2011 - € 1.500,- )

Auf Grund seiner unsachlichen Argumentationen verließ ich die Sitzung.

Bei der Gemeinderatssitzung am 22.02.2012 brachte nun der Bgm folgende Änderungen gegenüber den Entwurf des Voranschlages ein.

Aktualisierung Naturbestandsaufnahme reduzieren von € 17.000,- auf € 12.000,-
Aufnahme der außerordentlichen Subvention Schützen in der Höhe von € 5.000,-
Streichen der Position 900 Jahr Feier ( 2012 hätten wir ja 901 Jahre feiern können ) von € 9.000,-
Eröffnung Rätermuseum Erhöhung auf € 4.000,-
Erstellen einer Gemeindehomepage Erhöhung auf € 5.000,-
Instandhaltung Straßen und Wege Erhöhung auf € 6.000,-
Instandhaltung Gebäude Dorfzentrum Erhöhung auf € 8.000.-

Dies Änderungen waren mir zu wenig daher stellte ich den Antrag die Position Naturbestandsaufnahme ( € 12.000,- ) ganz zu streichen und dafür die Position Renovierung Nepomukkapelle € 4.500,- neu aufzunehmen und mit den restlichen Mitteln die Positionen Instandhaltung Straßen und Wege und Instandhaltung Gebäude Dorfzentrum zu gleichen Teilen zu erhöhen.

.Der Bürgermeister stellte den Antrag auf Genehmigung des Voranschlages 2012 in der Höhe von                                                                                                                  € 2,439.700   (Ordentlicher Haushalt € 2,372.700,- Außerordentlicher Haushalt € 67.000,-

Antrag wurde mit 10 ja angenommen. Ich habe dagegen gestimmt.

Über meinen Antrag ließ der Bürgermeister nicht abstimmen was wieder einmal eine grobe Verletzung  der Tiroler Gemeindeordnung 2001 ist.
Eine Aufsichtsbeschwerde in dieser Sache überlege ich mir noch.

Mit diesen Voranschlagsbeschluss wurden auch die Kanalanschlussgebühr ( € 5,10,- je m³ umbauten Raum ) und die Kanalbenützungsgebühr ( Für die ersten 40 m³ Mindestverbrauch pauschal € 22,- und für jeden weiteren m³ € 1,994,- ) erhöht. Wozu bei diesen Jahresüberschuss 2011 ?

Weiters wurden mit diesen Beschluss auch die Kosten für die Mittagsbetreuung der Volksschulkinder beschlossen. Diese werden nun im nach hinein für das laufende Schuljahr verrechnet womit ich auch nicht einverstanden war.



Punkt 2) Allfälliges, Anfragen, Anträge

Der Bgm berichtet über den Brand bei der Hofstelle „ Xander „ in der letzten Nacht.
Die Gäste mussten Evakuiert werden und verbrachten die Nacht teils im Turnsaal und in der Feuerwehrhalle.
Eine andere Unterkunft war nicht aufzutreiben.

Ein Gemeindevorstand fragt nach warum er im Gemeinderatssitzungsprotokoll als „ unentschuldigt „ angeführt wird obwohl für Ihn ein Ersatzgemeinderat bei der Sitzung anwesend war.

Die Gemeindereinigungskraft will aus gesundheitlichen Gründen ab dem nächsten Schuljahr nur mehr halbtags arbeiten. Ein entsprechendes Ansuchen wurde dem Bgm übergeben.

Ich stellte noch einen selbständigen Antrag den der Bgm als unnötig empfand. ( Er verhandelt mit den Firmen bessere Konditionen ? )

Selbständiger Antrag lt. TGO 2001 § 41an den Gemeinderat bezüglich Beitritt zur GemNova DL GmbH.



Sehr geehrte Gemeinderäte/rätin

Die GemNova DienstleistungsGmbH ist ein Tochterunternehmen des Tiroler Gemeindeverbandes und somit Unternehmen der Tiroler Gemeinden.
•    Sie verhandeln mit Lieferanten im Namen aller Tiroler Gemeinden
•    Über die Einkaufsplattform (Online-Shop) kann jede Gemeinde einfach und schnell zu den verhandelten Preisen einkaufen
Alle Tiroler Gemeinden sind automatisch Mitglied. Die Zugangsdaten können im Bereich "Mitglied werden" angefordert werden.



Ich stelle daher den Antrag, dass die Gemeinde Birgitz sich diese Zugangsdaten beschafft und die Angebote der GemNova Dl GmbH  nutzt.

M.f.G

Herbert Jordan

Einladung GR-Sitzung am 22.02.2012

Protokoll GR - Sitzung 18.01.12

Bericht zur Gr-Sitzung am 18.01.2012

Punkt 1 Grundabtretung GP 1135/3 KG Birgitz an die Gemeinde Birgitz – Beschluss auf Übernahme ins öffentliche Gut.

Das Grundstück befindet sich nördlich der Landesstrasse gegenüber der Tischlerei Schweighofer. Ursprünglich als Parkfläche für die Wohnanlage „ Kirchplatzl „ geplant

Der Bgm verließt ein Schreiben vom Land Tirol, wonach dieses Grundstück als Parkfläche nicht genehmigt wird.

Es taucht die Frage auf warum der Eigentümer das Grundstück der Gemeinde schenkt, obwohl es Kaufinteressenten gibt.

Der Bgm gibt an dass das Geschenk sehr wohl in Zusammenhang mit der geplanten Wohnanlage zu sehen ist es aber keinerlei Absprachen oder Zusagen von seitens der Gemeinde gibt.

Daher habe ich den Antrag zugestimmt.

7 ja    1 nein    5 Enthaltungen und damit angenommen.

Punkt 1b Anrechnung der Altkubatur auf die Erschließungskosten

Der Bgm stellt den Antrag auf Aufnahme dieses Punktes auf die Tagesordnung

Ich und ein weiterer Gemeinderat wahren dagegen, weil es keine Vorbereitungsmöglichkeit gab.

Der Punkt wurde trotzdem behandelt.

Weil es für den Altbestand ( Tischlerei Schweighofer ) keine Unterlagen gibt ob jemals Anschlussgebühren bezahlt wurden muss der Gemeinderat einer Gegenverrechnung zustimmen

Antrag wurde mit 11 ja angenommen- habe mich der Stimme enthalten weil es keine Möglichkeit der Vorbereitung gab.

Punkt 2  Änderung BebPlan 306E009b-11 GP 2/2 KG Birgitz

Der am 21.09.2011 beschlossene Bebauungsplan ( Tischlerei Schweighofer ) ist fehlerhaft und wurde von der Aufsichtsbehörde zurückgewiesen

Meine Frage an den Bgm warum wir jetzt für das Grundstück 2/2 einen Bebauungsplan beschließen sollen .obwohl der ursprüngliche Bebauungsplan für das Grundstück .2 erlassen wurde und sich alle Schreiben und auch der vorliegende Plan auf das Grundstück .2 beziehen.

Der Bgm teilte mit, dass inzwischen eine Grundstücksteilung erfolgte.

Mein Einwand dann gehören auch die Pläne geändert wurde von Ihm ignoriert.

Habe mich daher der Stimme enthalten

Antrag wurde mit 9 ja angenommen,.

Punkt 3  Untervoranschlag der Feuerwehr 2012 – Beschlussfassung

Es wurde nachgefragt, wann mit dem längst überfälligen Voranschlag 2012 der Gemeinde zu rechnen ist.

Wegen längerer Krankheit der Gemeindekassierin verzögert sich dieser noch etwas

Tagesordnungspunkt wurde vertagt

Punkt 4 Untervoranschlag der Volksschule 2012-Beschlussfassung

Wurde vertagt

Punkt 5 Aktualisierung des Naturbestandes ( Naturbestandskarte ) im Ortsgebiet ( Einmessung Leitungskataster, Neu-, Zu- und Umbauten, letzte Aktualisierung 1998 )-Grundsatzbeschluss

Das Angebot beläuft sich auf ca. € 50.000.- und die jährliche Aktualisierung Kostet ca. € 6,000.-

Meine Frage an den Bgm wer diese Pläne braucht und einen Nutzen davon hat ( Eingemessen wird wie das Gebäude im Grundstück steht aber keine Grundstücksgrenzen ) konnten von Ihm nicht beantwortet werden.

Er hat einmal einen Kostenvoranschlag eingeholt weil teilweise andere Gemeinden diese Pläne auch haben?

Wurde vertagt

Punkt 6 Änderung der Grundstücksgrenzen im Bereich GP .23, 49 und 1135/1 KG Birgitz

Dabei handelt es sich um eine Grenzbereinigung vor dem Bauernhaus „ Toler „ und entlang der Herrengasse.

Grundtausch ca. 76m²

Einstimmig genehmigt

Punkt 7 Gründung einer ARGE innerhalb des Planungsverbandes zum Projekt „Schiegebietszusammenschluss Axamer Lizum – Götzner-/Mutteralmbahn – Schlick“

Die geplanten Gesamtkosten belaufen sich auf ca. € 190.000,-

Anteil Birgitz 2012  € 1.907,11

Nach einer regen Diskussion wie sinnvoll es ist dass „ Gemeinden mit Steuergeld Lobbying für den Zusammenschluss machen und das Land mit noch mehr Steuergeld Lobbying gegen den Zusammenschluss betreibt“ stellte der Bgm den Antrag die Summe von € 1.907,11  in den Voranschlag 2012 aufzunehmen.

Ob wir der Arge beitreten wird dann wohl nach vorliegen des Budgets beschlossen werden müssen.

Die Argumentation mit den Steuergeldern hat mich dazu bewogen mit nein zu stimmen

7 ja   6 nein

Punkt 8 FFW Birgitz – Bericht bezüglich künftiger Anschaffung eines KLF-A ( Kleinlöschfahrzeug/Allrad ( Beschlussfassung, Zeitplan, Budgetplan )

Die FFW plant aus Altersgründen den Austausch des Kleinlöschfahrzeuges im Jahr 2014

Kosten ca. € 140.000,- bis 160.000,-

Ich stellte den Antrag diesen Ankauf einen Ausschuss zuzuteilen der dann in Absprache mit der Feuerwehrführung die entsprechenden Angebote einholen kann und auf Ihre praktische und wirtschaftliche Gegebenheit zu prüfen.

Im laufe der Diskussion musste ich feststellen, dass kein Gemeinderat für diese Arbeit zu begeistern ist und man alles der Feuerwehrführung überlassen will.

Daher habe ich meinen Antrag vor Abstimmung zurückgezogen.

Abgestimmt wurden mit 13 ja für die Aufnahme der geplanten Anschaffung ins Budgetjahr 2014

Punkt 9 Personelles

Geschlossener Sitzungspunkt

Punkt 10 Allfälliges, Anfragen, Anträge

Der Bgm berichtet vom Altersheimverband, Krankenhausverband, Hauptschulverband

Es wird die Anschaffung eines Beamer für diverse Veranstaltungen angeregt.

Der Bgm ist dagegen.

Auf meine schriftliche Anfrage vom 21.11.2011 angesprochen, bekam ich die Antwort, er glaubt einen Kostenvoranschlag eingeholt zu haben, weis es aber nicht mehr genau.

Die Arbeiten wurden 2011 nicht erledigt ( wohl wegen Arbeitsüberlastung des Bürgermeisters ) wies weiter geht ???????

Schriftliche Anfrage „Instandhaltung Brunnenfiguren“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister ,hallo Luis

Bei der Gemeinderatssitzung am 20.10.2010 wurde unter Punkt 2. Zerstörter Dorfbrunnen „auch auf die Renovierung der Brunnenfiguren hingewiesen.

Auszug aus dem Protokoll

 „Die Brunnenfigur sollte bei dieser Gelegenheit restauriert werden, ebenso die Brunnenfigur vom Dorfplatzbrunnen. Hiezu ist jedoch ein Kostenvoranschlag einzuholen.“

Im Voranschlag 2011 sind unter 1/363000-619000 Instandhaltung Brunnenfiguren   2000,-€ budgetiert.

 Wurden für die Restaurierung der Brunnenfiguren Angebote eingeholt?

Einladung GR-Sitzung am 15.01.2012